8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Unabhängigkeit der Deutschen Rentenversicherung · Reform der betrieblichen Altersvorsorge durch ein digitales Standardfondsmodell · Private Altersvorsorge stärken – Einheitlichen Standardfonds mit niedrigen Kosten und besseren Renditechancen einführen
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.879
Sozialleistungsmissbrauch stoppen – Lücken im Aktionsplan der Bundesregierung schließen
11.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/94 · gedruckte Seite 11.615
Einzelplan 11
25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.429
Einwanderung in das Sozialsystem und Sozialleistungsmissbrauch stoppen
27.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/69 · gedruckte Seite 8.371
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Siebter Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung – Lebenslagen in Deutschland
5.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/62 · gedruckte Seite 7.460
Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales · zu dem Antrag der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Aktivierende Grundsicherung statt Grundsicherungsgeld · zu dem Antrag der Abgeordneten René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Bürgergeldleistungen stoppen bei Haftbefehlen – Keine Unterstützung für gesuchte Straftäter · zu dem Antrag der Abgeordneten Timon Dzienus, Sylvia Rietenberg, Andreas Audretsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Chancen statt Stigmatisierung – Für eine gerechte Grundsicherung · zu dem Antrag der Abgeordneten Cansin Köktürk, Janine Wissler, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Sanktionen stoppen und Arbeitsvermittlung stärken – Grundpfeiler einer menschenwürdigen Grundsicherung
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.269
6 a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze · b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz) · c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Cansin Köktürk, Janine Wissler, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke · Sanktionen stoppen und Arbeitsvermittlung stärken –Grundpfeiler einer menschenwürdigen Grundsicherung · d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Clara Bünger, Cansin Köktürk, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke · Grundrechte verwirklichen – Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen statt ausweiten, Haushalte der Länder und Kommunen entlasten · e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Aktivierende Grundsicherung statt Grundsicherungsgeld · Chancen statt Stigmatisierung – Für eine gerechte Grundsicherung · Chancen statt Chaos – Bürokratie abbauen, Integration ukrainischer Geflüchteter sichern
5.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/48 · gedruckte Seite 5.654
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gleichstellung der Kindererziehungszeiten · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
14.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/41 · gedruckte Seite 4.811
Dauerduldungen unattraktiver machen durch Abschaffung der Analogleistungen nach § 2 des Asylbewerberleistungsgesetzes
26.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/29 · gedruckte Seite 3.059
Einzelplan 11
17.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/24 · gedruckte Seite 2.577
hier: Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales
11.7.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/19 · gedruckte Seite 1.903
Einzelplan 11
15.5.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/4 · gedruckte Seite 225
Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler (Fortsetzung der Aussprache) · Arbeit und Soziales · Gesundheit · Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit · Bildung, Familie, Frauen, Senioren und Jugend · Landwirtschaft, Ernährung und Heimat · Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen · Forschung, Technologie und Raumfahrt · Nächste Sitzung
