16.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/103 · gedruckte Seite 13.063
Pflegeversicherung solidarisch und bedarfsgerecht ausrichten · Keine Leistungskürzungen in der Pflege · Nachhaltige Pflegereform – Die soziale Pflegeversicherung zukunftsfest machen
10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.125
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Akute Not der gesetzlichen Krankenversicherung lindern – Vollständige Finanzierung der Beiträge für Bürgergeldempfänger durch den Bund gewährleisten · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Ambulante ärztliche Versorgung zukunftssicher machen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Anpassung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur Stärkung der ärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen für eine stabile gesetzliche Krankenversicherung · zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Janosch Dahmen, Simone Fischer, Linda Heitmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Entlastung statt Belastung für Beitragszahlende und Betriebe – Krankenkassenbeiträge jetzt senken · zu dem Antrag der Abgeordneten Ates Gürpinar, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Krankenversicherte entlasten, nicht belasten · Herstellerabgabe auf zuckergesüßte Getränke einführen – Gesundheit schützen, Krankenkassen entlasten, Rezepturen verbessern · Psychotherapeutische Versorgung strukturell stärken · Ergebnisse
12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.230
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
10.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/82
Fragestunde
20.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/79
Fragestunde
7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.263
Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen für eine stabile gesetzliche Krankenversicherung
7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.172
Entlastung statt Belastung für Beitragszahlende und Betriebe – Krankenkassenbeiträge jetzt senken
23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.911
Krankenversicherte entlasten, nicht belasten
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.365
Akute Not der gesetzlichen Krankenversicherung lindern – Vollständige Finanzierung der Beiträge für Bürgergeldempfänger durch den Bund gewährleisten
17.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/24 · gedruckte Seite 2.606
hier: Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
25.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/13 · gedruckte Seite 1.043
Bericht der Sonderbeauftragten für die Maskenbeschaffung – Volle Transparenz und Aufklärung jetzt
