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Thema · Deutscher Bundestag

Rente & Alterssicherung

675 Beiträge · 224 Personen · 80 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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675 Beiträge

8.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/91 · gedruckte Seite 11.253

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 – HG 2027) · Unterrichtung durch die Bundesregierung: Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030

Lars KlingbeilSPD

Bundesminister der Finanzen

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.197

Entwurf eines Gesetzes zur Abweichung von dem Anpassungsverfahren gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2026 (Anpassungsverfahrensabweichungsgesetz 2026) · Entwurf eines Gesetzes zur Streichung der automatischen Anpassung der Abgeordnetenentschädigung · Entwurf eines Gesetzes zur Aussetzung des Anpassungsverfahrens gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2026 (Anpassungsverfahrensaussetzungsgesetz 2026) · Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung des Verzichts auf die Amtsbezüge durch Mitglieder der Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretäre

Tim KlüssendorfSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.193

Entwurf eines Gesetzes zur Abweichung von dem Anpassungsverfahren gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2026 (Anpassungsverfahrensabweichungsgesetz 2026) · Entwurf eines Gesetzes zur Streichung der automatischen Anpassung der Abgeordnetenentschädigung · Entwurf eines Gesetzes zur Aussetzung des Anpassungsverfahrens gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2026 (Anpassungsverfahrensaussetzungsgesetz 2026) · Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung des Verzichts auf die Amtsbezüge durch Mitglieder der Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretäre

Helge LimburgGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.193

Entwurf eines Gesetzes zur Abweichung von dem Anpassungsverfahren gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2026 (Anpassungsverfahrensabweichungsgesetz 2026) · Entwurf eines Gesetzes zur Streichung der automatischen Anpassung der Abgeordnetenentschädigung · Entwurf eines Gesetzes zur Aussetzung des Anpassungsverfahrens gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2026 (Anpassungsverfahrensaussetzungsgesetz 2026) · Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung des Verzichts auf die Amtsbezüge durch Mitglieder der Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretäre

Johannes FechnerSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.192

Entwurf eines Gesetzes zur Abweichung von dem Anpassungsverfahren gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2026 (Anpassungsverfahrensabweichungsgesetz 2026) · Entwurf eines Gesetzes zur Streichung der automatischen Anpassung der Abgeordnetenentschädigung · Entwurf eines Gesetzes zur Aussetzung des Anpassungsverfahrens gemäß § 11 Absatz 4 des Abgeordnetengesetzes für das Jahr 2026 (Anpassungsverfahrensaussetzungsgesetz 2026) · Entwurf eines Gesetzes zur Ermöglichung des Verzichts auf die Amtsbezüge durch Mitglieder der Bundesregierung und Parlamentarische Staatssekretäre

Stephan BrandnerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.147

Deutschland braucht echte Reformen – Der Krise des Wirtschaftsstandorts Deutschland wirksam entgegentreten

Sandra SteinGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.143

Deutschland braucht echte Reformen – Der Krise des Wirtschaftsstandorts Deutschland wirksam entgegentreten

Lars RohwerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.134

Deutschland braucht echte Reformen – Der Krise des Wirtschaftsstandorts Deutschland wirksam entgegentreten

Marc BernhardAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 11.029

Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung der Länder und ihrer Kommunen (Länder- und Kommunalentlastungsgesetz – LKEG) · Altschuldenhilfe für Kommunen und ostdeutsche Wohnungsgesellschaften · Bundesmittel solidarisch und gerecht verteilen – Strukturschwache Kommunen stärken

Sascha WagnerDie Linke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Sarah VollathLinke
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  2. 2.
    Ulrike Schielke-ZiesingAfD
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    Armin GrauGrüne
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    Bundesministerin für Arbeit und Soziales

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    Kay GottschalkAfD
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  7. 7.
    Lars KlingbeilSPD

    Bundesminister der Finanzen

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  8. 8.
    Thomas StephanAfD
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    Bernd RützelSPD
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    Carsten BrodesserCDU
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