5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 3.946
Befragung der Bundesregierung
Karin Prien
Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
17.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/35 · gedruckte Seite 3.916
Privatsphäre schützen – Nein zur EU-Chatkontrolle
17.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/35 · gedruckte Seite 3.891
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2025 35 Jahre: Aufgewachsen in Einheit?
16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.823
Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes
16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.737
Bürgergeldleistungen stoppen bei Haftbefehlen – Keine Unterstützung für gesuchte Straftäter
16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.735
Bürgergeldleistungen stoppen bei Haftbefehlen – Keine Unterstützung für gesuchte Straftäter
16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.733
Bürgergeldleistungen stoppen bei Haftbefehlen – Keine Unterstützung für gesuchte Straftäter
16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.732
Bürgergeldleistungen stoppen bei Haftbefehlen – Keine Unterstützung für gesuchte Straftäter
16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.651
Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: Zum Europäischen Rat am 23. und 24. Oktober 2025 in Brüssel
15.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/33 · gedruckte Seite 3.601
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN
15.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/33 · gedruckte Seite 3.599
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN
15.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/33 · gedruckte Seite 3.581
Bedrohungslage Deutschlands ernst nehmen
15.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/33 · gedruckte Seite 3.553
Befragung der Bundesregierung
10.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/32 · gedruckte Seite 3.490
Entwurf eines Gesetzes zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 26. November 2008 zwischen Côte d’Ivoire einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits · Entwurf eines Gesetzes zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 28. Juli 2016 zwischen Ghana einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits · Entwurf eines Gesetzes zu dem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 10. Juni 2016 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den SADC-WPA-Staaten andererseits · Entwurf eines Gesetzes zu dem Übergangsabkommen für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 15. Januar 2009 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Vertragspartei Zentralafrika andererseits · Entwurf eines Gesetzes zum Investitionsschutzabkommen vom 30. Juni 2019 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits · Entwurf eines Gesetzes zum Investitionsschutzabkommen vom 19. Oktober 2018 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Singapur andererseits
10.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/32 · gedruckte Seite 3.488
Entwurf eines Gesetzes zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 26. November 2008 zwischen Côte d’Ivoire einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits · Entwurf eines Gesetzes zu dem Interims-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 28. Juli 2016 zwischen Ghana einerseits und der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten andererseits · Entwurf eines Gesetzes zu dem Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 10. Juni 2016 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den SADC-WPA-Staaten andererseits · Entwurf eines Gesetzes zu dem Übergangsabkommen für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen vom 15. Januar 2009 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Vertragspartei Zentralafrika andererseits · Entwurf eines Gesetzes zum Investitionsschutzabkommen vom 30. Juni 2019 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits · Entwurf eines Gesetzes zum Investitionsschutzabkommen vom 19. Oktober 2018 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Singapur andererseits
10.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/32 · gedruckte Seite 3.461
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Meinungsfreiheit und zur Änderung der Strafprozessordnung – Einschränkung der Zulässigkeit der Hausdurchsuchung bei Ehrverletzungsdelikten
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.362
Akute Not der gesetzlichen Krankenversicherung lindern – Vollständige Finanzierung der Beiträge für Bürgergeldempfänger durch den Bund gewährleisten
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.352
Selbstbestimmung sichern und Teilhabe stärken – Die Fortschritte des Bundesteilhabegesetzes bewahren
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.325
Bundesweite Sanierung von Sportstätten muss zeitnah durchgeführt werden
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.319
Bundesweite Sanierung von Sportstätten muss zeitnah durchgeführt werden