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Thema · Deutscher Bundestag

Kultur, Medien & Erinnerung

440 Beiträge · 180 Personen · 81 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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440 Beiträge

24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.954

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz – MedienInvestVG)

24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.954

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung europäischer audiovisueller Werke durch eine Investitionsverpflichtung für Mediendiensteanbieter (Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz – MedienInvestVG)

Wolfram Weimer

Staatsminister beim Bundeskanzler

23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.731

Fälle von Antisemitismus, Polizeifeindlichkeit sowie Nähe zu Islamisten, Linksextremisten und Clans bei den Linken Berlin – Jüngste Entwicklungen in den Blick nehmen

23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.724

Fälle von Antisemitismus, Polizeifeindlichkeit sowie Nähe zu Islamisten, Linksextremisten und Clans bei den Linken Berlin – Jüngste Entwicklungen in den Blick nehmen

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