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Thema · Deutscher Bundestag

Kommunen & ländliche Räume

911 Beiträge · 344 Personen · 95 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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911 Beiträge

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.274

Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.231

Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.230

Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.228

Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.228

Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken

Sascha WagnerDie Linke

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.227

Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.226

Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.225

Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.224

Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.223

Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.223

Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.222

Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.221

Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.220

Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken

Bundesminister der Finanzen

11.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/21 · gedruckte Seite 2.184

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes

Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

11.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/21 · gedruckte Seite 2.168

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz – Batt-EU-AnpG)

11.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/21 · gedruckte Seite 2.165

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542 (Batterierecht-EU-Anpassungsgesetz – Batt-EU-AnpG)

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    Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

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