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Kommunen & ländliche Räume

911 Beiträge · 344 Personen · 95 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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911 Beiträge

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.552

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.550

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.548

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.547

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

Karsten Wildberger

Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.473

Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung und Fortentwicklung des Wohngeldgesetzes · Zielgerichtete Wohngeldförderung unverändert beibehalten und Anpassung zum 1. Januar 2027 umsetzen

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.459

Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreform-Gesetz – 1. KJHSRG) · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Rückbesinnung auf biologische Geschlechter in der Kinder- und Jugendhilfe

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.457

Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreform-Gesetz – 1. KJHSRG) · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Rückbesinnung auf biologische Geschlechter in der Kinder- und Jugendhilfe

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.452

Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreform-Gesetz – 1. KJHSRG) · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Rückbesinnung auf biologische Geschlechter in der Kinder- und Jugendhilfe

Karin Prien

Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282

Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung Ausbaustrecke/Neubaustrecke Hannover – Hamburg

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282

Einberufung eines Bürgerrates „Einheit im Alltag – Gleichwertige Lebensverhältnisse überall“

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282

Einberufung eines Bürgerrates „Einheit im Alltag – Gleichwertige Lebensverhältnisse überall“

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282

Einberufung eines Bürgerrates „Einheit im Alltag – Gleichwertige Lebensverhältnisse überall“

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282

Vom Mieter zum Eigentümer – Wohneigentum wieder bezahlbar machen · Gewachsene Heimat erhalten – Lokales Bauland an Einheimische vergeben

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282

Vom Mieter zum Eigentümer – Wohneigentum wieder bezahlbar machen · Gewachsene Heimat erhalten – Lokales Bauland an Einheimische vergeben

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282

Vom Mieter zum Eigentümer – Wohneigentum wieder bezahlbar machen · Gewachsene Heimat erhalten – Lokales Bauland an Einheimische vergeben

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282

24 Maßnahmen gegen linksextremistische Gewalt und Terror – Jetzt entschlossen handeln zum Schutz von Demokratie, Rechtsstaat und kritischer Infrastruktur, insbesondere unter der Berücksichtigung der Ergebnisse der Berliner Abgeordnetenhauswahl · Sachbeschädigungen von kritischen Infrastrukturen in der polizeilichen Kriminalstatistik gesondert abbilden

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    Sascha WagnerDie Linke
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    Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

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