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Thema · Deutscher Bundestag

Kommunen & ländliche Räume

911 Beiträge · 344 Personen · 95 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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911 Beiträge

24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 8.988

Mit dem Neun-Euro-Ticket private Haushalte entlasten · Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz novellieren – Kommunen stärken und Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs langfristig absichern

Tarek Al-WazirGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 8.987

Mit dem Neun-Euro-Ticket private Haushalte entlasten · Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz novellieren – Kommunen stärken und Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs langfristig absichern

Anja Troff-SchaffarzykSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 8.984

Mit dem Neun-Euro-Ticket private Haushalte entlasten · Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz novellieren – Kommunen stärken und Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs langfristig absichern

Victoria BroßartGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 8.980

Mit dem Neun-Euro-Ticket private Haushalte entlasten · Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz novellieren – Kommunen stärken und Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs langfristig absichern

Michael DonthCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 8.969

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe (2. Energiesteuersenkungsgesetz) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften · Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses · zu dem Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Jan Wenzel Schmidt, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Berufstätige Pendler sofort entlasten – Entfernungspauschalen für Kraftfahrzeuge ab dem ersten Kilometer auf 50 Cent erhöhen und an die Preisentwicklung anpassen · zu dem Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Hauke Finger, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Von der Einführung einer Übergewinnsteuer absehen – Den hohen Kraftstoffpreisen durch gezielte Maßnahmen begegnen · Bevölkerung und Wirtschaft von den steigenden Treibstoffpreisen wirksam entlasten

Stefan KorbachCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.926

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets

Nicklas KappeCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.925

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets

Jörg CezanneLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.924

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets

Julia VerlindenGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.894

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union

Erhard BruckerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.893

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union

Michael KießlingCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.892

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union

Stefan SchmidtGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.891

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung einer Verordnung der Europäischen Union zum Datenaustausch bei Kurzzeitvermietungen sowie zur Durchsetzung von Diskriminierungsverboten der Europäischen Union

Daniel BettermannSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.856

Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Konsensbasiertes Sexualstrafrecht – Verbesserung des Schutzes vor sexueller Misshandlung und Vergewaltigung

Knuth Meyer-SoltauAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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    Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

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    Franziska KerstenSPD
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