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Thema · Deutscher Bundestag

Kommunen & ländliche Räume

911 Beiträge · 344 Personen · 95 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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911 Beiträge

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.897

Pflegeversicherung strukturell reformieren – Pflege finanzieren anstatt Familien belasten · Unterstützung alter Menschen und Pflege zukunftssicher machen – Qualität sichern und bezahlbar gestalten

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.896

Pflegeversicherung strukturell reformieren – Pflege finanzieren anstatt Familien belasten · Unterstützung alter Menschen und Pflege zukunftssicher machen – Qualität sichern und bezahlbar gestalten

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.895

Pflegeversicherung strukturell reformieren – Pflege finanzieren anstatt Familien belasten · Unterstützung alter Menschen und Pflege zukunftssicher machen – Qualität sichern und bezahlbar gestalten

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.894

Pflegeversicherung strukturell reformieren – Pflege finanzieren anstatt Familien belasten · Unterstützung alter Menschen und Pflege zukunftssicher machen – Qualität sichern und bezahlbar gestalten

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.893

Pflegeversicherung strukturell reformieren – Pflege finanzieren anstatt Familien belasten · Unterstützung alter Menschen und Pflege zukunftssicher machen – Qualität sichern und bezahlbar gestalten

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.856

Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.806

Entwurf eines Dreißigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes und anderer Gesetze (30. BAföGÄndG)

15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.781

Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz – NotfallG) · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Flächendeckende Einführung und bundeseinheitliche Regulierung von smartphonebasierten Ersthelfer-Alarmierungssystemen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Medizinische Notfallversorgung schnell, qualitativ hochwertig und bezahlbar gestalten · zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung

14.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/101 · gedruckte Seite 12.687

Befragung der Bundesregierung

Karsten Wildberger

Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

14.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/101 · gedruckte Seite 12.667

Befragung der Bundesregierung

Karsten Wildberger

Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.617

Zäsur in Sachsen-Anhalt – Nicht zur Tagesordnung übergehen – Keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen · Nächste Sitzung

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.579

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Startchancen von Kindern und zur Qualitätsentwicklung in der Kindertagesbetreuung (Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz – SCQEG)

Karin Prien

Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.559

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.555

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.554

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.553

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

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    Sascha WagnerDie Linke
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    Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

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