Thema · Deutscher Bundestag

Kommunen & ländliche Räume

911 Beiträge · 344 Personen · 95 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Zuletzt im Plenum

24 Beiträge · Infrastrukturplanung

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.223

Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken

Sebastian SchäferGrüne

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.222

Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken

Mathias MiddelbergCDU

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.221

Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken

Michael EspendillerAfD

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.220

Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken

Lars KlingbeilSPD

Bundesminister der Finanzen

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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