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Thema · Deutscher Bundestag

Kommunen & ländliche Räume

911 Beiträge · 344 Personen · 95 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Beiträge von Karoline Otte

19 Beiträge
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9.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/100 · gedruckte Seite 12.555

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282

Einberufung eines Bürgerrates „Einheit im Alltag – Gleichwertige Lebensverhältnisse überall“

24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.838

Menschen vor Klimafolgen schützen – Jetzt Gemeinschaftsaufgabe „Klimaanpassung und Naturschutz“ im Grundgesetz verankern · Gemeinschaftsaufgabe „Kommunale Klimaanpassung, Hitzeschutz und kommunaler Klimaschutz“ im Grundgesetz verankern

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 11.028

Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung der Länder und ihrer Kommunen (Länder- und Kommunalentlastungsgesetz – LKEG) · Altschuldenhilfe für Kommunen und ostdeutsche Wohnungsgesellschaften · Bundesmittel solidarisch und gerecht verteilen – Strukturschwache Kommunen stärken

19.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/65 · gedruckte Seite 7.930

Einsetzung einer Enquete-Kommission „Evaluation der Finanzlage der Kommunen und Lehren für die Zukunft ziehen“

19.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/65 · gedruckte Seite 7.929

Einsetzung einer Enquete-Kommission „Evaluation der Finanzlage der Kommunen und Lehren für die Zukunft ziehen“

19.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/65 · gedruckte Seite 7.912

Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften · Gewerbesteuer als kommunale Einnahmequelle stärken

6.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/63 · gedruckte Seite 7.633

Starke Kommunen, starke Demokratie – Für mehr Zusammenhalt vor Ort · Gutes Leben für alle – Handlungsfähigkeit der Kommunen wiederherstellen

6.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/63 · gedruckte Seite 7.629

Starke Kommunen, starke Demokratie – Für mehr Zusammenhalt vor Ort · Gutes Leben für alle – Handlungsfähigkeit der Kommunen wiederherstellen

4.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/47 · gedruckte Seite 5.414

Entwurf eines Steueränderungsgesetzes 2025 · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Steuergerechtigkeit stärken und Steuerbürokratie abbauen · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.227

Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.120

Entwurf eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Gerechtigkeitslücken im Steuersystem schließen, Steuerbetrug wirksam bekämpfen und Einnahmebasis des Staates stärken

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    Sascha WagnerDie Linke
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    Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen

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