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Thema · Deutscher Bundestag

Justiz & Rechtsstaat

1.169 Beiträge · 328 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.169 Beiträge

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 10.983

Echte Perspektiven statt Kettenbefristungen – Gute Arbeitsbedingungen für gute Wissenschaft · Gute Arbeit auf dem Campus – Maßnahmenpaket für wissenschaftliche Karriereperspektiven vorlegen und Generationenwechsel als Reformchance nutzen

Adrian GrasseCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 10.925

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines antragslosen Kindergeldes · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung kindergeldrechtlicher Regelungen

Oliver PöpselCDU/CSU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.826

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung – digitale Ermittlungsmaßnahmen · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus · Rechtsstaat stärken, Grundrechte schützen – Moderne Polizeiarbeit gestalten

Axel MüllerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.825

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung – digitale Ermittlungsmaßnahmen · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus · Rechtsstaat stärken, Grundrechte schützen – Moderne Polizeiarbeit gestalten

Frederik BouffierCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.824

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung – digitale Ermittlungsmaßnahmen · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus · Rechtsstaat stärken, Grundrechte schützen – Moderne Polizeiarbeit gestalten

Steffen JanichAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.824

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung – digitale Ermittlungsmaßnahmen · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus · Rechtsstaat stärken, Grundrechte schützen – Moderne Polizeiarbeit gestalten

Johannes SchätzlSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.823

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung – digitale Ermittlungsmaßnahmen · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus · Rechtsstaat stärken, Grundrechte schützen – Moderne Polizeiarbeit gestalten

Clara BüngerLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.822

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung – digitale Ermittlungsmaßnahmen · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus · Rechtsstaat stärken, Grundrechte schützen – Moderne Polizeiarbeit gestalten

Konstantin von NotzGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.821

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung – digitale Ermittlungsmaßnahmen · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus · Rechtsstaat stärken, Grundrechte schützen – Moderne Polizeiarbeit gestalten

Christoph de VriesCDU

Parl. Staatssekretär beim Bundesminister des Innern

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.821

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung – digitale Ermittlungsmaßnahmen · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus · Rechtsstaat stärken, Grundrechte schützen – Moderne Polizeiarbeit gestalten

Fabian JacobiAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.820

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung – digitale Ermittlungsmaßnahmen · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus · Rechtsstaat stärken, Grundrechte schützen – Moderne Polizeiarbeit gestalten

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.813

Den russischen Krieg gegen die Ukraine beenden – Die Ukraine jetzt zusätzlich militärisch und humanitär stärken

Ralf StegnerSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Frank SchwabeSPD

    Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    28Beiträge
  2. 2.
    Clara BüngerLinke
    24Beiträge
  3. 3.
    Helge LimburgGrüne
    24Beiträge
  4. 4.
    Stefanie Hubig

    Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    24Beiträge
  5. 5.
    Stephan BrandnerAfD
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