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Thema · Deutscher Bundestag

Justiz & Rechtsstaat

1.169 Beiträge · 328 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Zuletzt im Plenum

1.169 Beiträge

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.210

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren – Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken

Irene MihalicGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.209

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren – Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken

Sebastian FiedlerSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.208

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren – Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken

Christopher DrößlerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.185

Bundesprogramm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ bedarfsgerecht ausbauen und die vierte Förderphase für die Jahre 2028 bis 2032 nachhaltig verstetigen · Kultur und Sport als Staatsziel im Grundgesetz verankern – Öffentliche Daseinsvorsorge sichern und Demokratie stärken

Sven WendorfAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.184

Bundesprogramm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ bedarfsgerecht ausbauen und die vierte Förderphase für die Jahre 2028 bis 2032 nachhaltig verstetigen · Kultur und Sport als Staatsziel im Grundgesetz verankern – Öffentliche Daseinsvorsorge sichern und Demokratie stärken

Stephan MayerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.182

Bundesprogramm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ bedarfsgerecht ausbauen und die vierte Förderphase für die Jahre 2028 bis 2032 nachhaltig verstetigen · Kultur und Sport als Staatsziel im Grundgesetz verankern – Öffentliche Daseinsvorsorge sichern und Demokratie stärken

Gereon BollmannAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.181

Bundesprogramm „Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung“ bedarfsgerecht ausbauen und die vierte Förderphase für die Jahre 2028 bis 2032 nachhaltig verstetigen · Kultur und Sport als Staatsziel im Grundgesetz verankern – Öffentliche Daseinsvorsorge sichern und Demokratie stärken

Michael HoseCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 11.043

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Verpflichtungsgesetzes und zur Änderung des Europäische-Staatsanwaltschaft-Gesetzes

Johannes FechnerSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

Wer spricht darüber?

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  1. 1.
    Frank SchwabeSPD

    Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    28Beiträge
  2. 2.
    Clara BüngerLinke
    24Beiträge
  3. 3.
    Helge LimburgGrüne
    24Beiträge
  4. 4.
    Stefanie Hubig

    Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    24Beiträge
  5. 5.
    Stephan BrandnerAfD
    21Beiträge
  6. 6.
    Susanne HierlCDU
    20Beiträge
  7. 7.
    Axel MüllerCDU
    19Beiträge
  8. 8.
    Carmen WeggeSPD
    19Beiträge
  9. 9.
    Christian MoserCDU
    18Beiträge
  10. 10.
    Konrad KörnerCDU
    18Beiträge

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