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Thema · Deutscher Bundestag

Justiz & Rechtsstaat

1.169 Beiträge · 328 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.169 Beiträge

16.5.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/5 · gedruckte Seite 321

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler (Fortsetzung der Aussprache) · Digitales und Staatsmodernisierung · Wirtschaft und Energie · Nächste Sitzung

Sonja EichwedeSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.5.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/4 · gedruckte Seite 268

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler (Fortsetzung der Aussprache) · Arbeit und Soziales · Gesundheit · Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit · Bildung, Familie, Frauen, Senioren und Jugend · Landwirtschaft, Ernährung und Heimat · Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen · Forschung, Technologie und Raumfahrt · Nächste Sitzung

Anne KönigCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.5.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/4 · gedruckte Seite 245

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler (Fortsetzung der Aussprache) · Arbeit und Soziales · Gesundheit · Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit · Bildung, Familie, Frauen, Senioren und Jugend · Landwirtschaft, Ernährung und Heimat · Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen · Forschung, Technologie und Raumfahrt · Nächste Sitzung

Andreas JungCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

14.5.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/3 · gedruckte Seite 129

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler · (Fortsetzung der Aussprache) · Außen, Europa und Menschenrechte · Verteidigung · Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Rainer RothfußAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

14.5.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/3 · gedruckte Seite 114

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler · (Fortsetzung der Aussprache) · Außen, Europa und Menschenrechte · Verteidigung · Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Stefan Seidlerfraktionslos
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

14.5.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/3 · gedruckte Seite 65

Befragung der Bundesregierung · Präsidentin Julia Klöckner · Begrüßung des Direktors beim Deutschen Bundestag, Herrn Staatssekretär Paul Göttke · Gratulation an Leo XIV. · Gedenken an Margot Friedländer

Lars KlingbeilSPD

Bundesminister der Finanzen

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

14.5.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/3 · gedruckte Seite 63

Befragung der Bundesregierung · Präsidentin Julia Klöckner · Begrüßung des Direktors beim Deutschen Bundestag, Herrn Staatssekretär Paul Göttke · Gratulation an Leo XIV. · Gedenken an Margot Friedländer

Marcel EmmerichGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.3.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/1 · gedruckte Seite 16

Beschlussfassung über die · Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · Gemeinsame Geschäftsordnung des Bundestages und des Bundesrates für den Ausschuss nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss) · Geschäftsordnung für den Gemeinsamen Ausschuss · Geschäftsordnung für das Verfahren nach Artikel 115d des Grundgesetzes · Richtlinien zur Überprüfung auf eine Tätigkeit oder politische Verantwortung für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für Nationale Sicherheit der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik · entsprechende Anwendung des § 62 Absatz 7 des Abgeordnetengesetzes auf die Liquidation von Gruppen

Christian GörkeLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

Wer spricht darüber?

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  1. 1.
    Frank SchwabeSPD

    Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    28Beiträge
  2. 2.
    Clara BüngerLinke
    24Beiträge
  3. 3.
    Helge LimburgGrüne
    24Beiträge
  4. 4.
    Stefanie Hubig

    Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    24Beiträge
  5. 5.
    Stephan BrandnerAfD
    21Beiträge
  6. 6.
    Susanne HierlCDU
    20Beiträge
  7. 7.
    Axel MüllerCDU
    19Beiträge
  8. 8.
    Carmen WeggeSPD
    19Beiträge
  9. 9.
    Christian MoserCDU
    18Beiträge
  10. 10.
    Konrad KörnerCDU
    18Beiträge

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