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Thema · Deutscher Bundestag

Justiz & Rechtsstaat

1.169 Beiträge · 328 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.169 Beiträge

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.135

Queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und die rechtliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen sowie anderen queeren Personen (LSBTIQ-Personen) beenden

Ulle SchauwsGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.134

Queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und die rechtliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen sowie anderen queeren Personen (LSBTIQ-Personen) beenden

Christian MoserCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.132

Queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und die rechtliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen sowie anderen queeren Personen (LSBTIQ-Personen) beenden

Awet TesfaiesusGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.126

Queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und die rechtliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen sowie anderen queeren Personen (LSBTIQ-Personen) beenden

Fabian JacobiAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.123

Queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und die rechtliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen sowie anderen queeren Personen (LSBTIQ-Personen) beenden

Jan-Marco LuczakCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.122

Queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und die rechtliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen sowie anderen queeren Personen (LSBTIQ-Personen) beenden

Nyke SlawikGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/13 · gedruckte Seite 1.056

Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“

Johannes FechnerSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/13 · gedruckte Seite 1.049

Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“

Stephan BrandnerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

24.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/12 · gedruckte Seite 990

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: Zum NATO-Gipfel am 24. und 25. Juni in Den Haag und zum Europäischen Rat am 26. und 27. Juni 2025 in Brüssel · Nächste Sitzung

Heidi ReichinnekLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/11 · gedruckte Seite 950

Entwurf eines Gesetzes zur besseren Bekämpfung der Kriminalität von Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden

Rainer GallaAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/11 · gedruckte Seite 944

Entwurf eines Gesetzes zur besseren Bekämpfung der Kriminalität von Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden

Axel MüllerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/11 · gedruckte Seite 907

22 Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten · Familiennachzug zu Schutzbedürftigen erleichtern statt aussetzen

Detlef SeifCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/11 · gedruckte Seite 901

22 Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten · Familiennachzug zu Schutzbedürftigen erleichtern statt aussetzen

Clara BüngerLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/11 · gedruckte Seite 895

22 Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten · Familiennachzug zu Schutzbedürftigen erleichtern statt aussetzen

Alexander DobrindtCDU

Bundesminister des Innern

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 890

Schwarz-Rot-Gold als identitätsstiftendes Symbol für unsere Demokratie konsequent bewahren – Traditionelle Beflaggung von Dienstgebäuden des Staates wiederherstellen · Nächste Sitzung

Mechthilde WittmannCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Frank SchwabeSPD

    Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

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  2. 2.
    Clara BüngerLinke
    24Beiträge
  3. 3.
    Helge LimburgGrüne
    24Beiträge
  4. 4.
    Stefanie Hubig

    Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

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  5. 5.
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  6. 6.
    Susanne HierlCDU
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    Christian MoserCDU
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    Konrad KörnerCDU
    18Beiträge

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