Alle Themen

Thema · Deutscher Bundestag

Justiz & Rechtsstaat

1.169 Beiträge · 328 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

Schlagworte filtern (88)
Gesamtes ThemaStrafrecht 48Queere Rechte 30Verfassungsrecht 24Meinungsfreiheit 21Terrorismus 21Wahlrecht 21Gewalt gegen Frauen 19Abschiebungen 15Klimaanpassung 15Bildbasierte sexualisierte Gewalt 14Linksextremismus 14Vaterschaftsrecht 14Wehrdienst 13Asylverfahren 11Bundeshaushalt 11Ehrenamt 11Polizeidaten 11Gewalt gegen Sicherheitskräfte 10Infrastrukturplanung 10Bundespolizei 9Clankriminalität 9Demokratieförderung 8Kulturförderung 8Klimaschutz 7Mietpreisbremse 7Organspende 7Steuerhinterziehung 7Familiennachzug 6Bürgergeld 5Cybersicherheit 5Einbürgerung 5Russland-Beziehungen 5Antisemitismus 4Bürokratieabbau 4Geldwäsche 4Medienordnung 4Mietwucher 4Pressefreiheit 4Sozialleistungsmissbrauch 4Vermögensteuer 4Bosnien-Herzegowina 3Grenzkontrollen 3Hochschulen 3Rechtsextremismus 3Rentenversicherung 3Sondervermögen 3Automobilindustrie 2Einkommensteuer 2Gesundheitsversorgung 2Heizung & Wärmepumpen 2Iran 2Kosovo 2Kritische Infrastruktur 2Menschenrechte 2Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 2Pandemien 2Rassismus 2Sanktionen 2USA-Beziehungen 2Verbraucherkredite 2Wohngeld 2Zivile Verteidigung 2Arbeitszeit 1Arzneimittel 1Barrierefreiheit 1Exzellenzstrategie 1Familienversicherung 1Feministische Außenpolitik 1Flüchtlingsunterbringung 1Frauenrechte 1Ganztagsbetreuung 1Gaza 1Gebäudesanierung 1Geburten 1Israel 1Kindergeld 1Kommunalfinanzen 1Künstliche Intelligenz 1Mittelstand 1Politische Bildung 1Schulgewalt 1Steuerreform 1Straßen & Brücken 1Teilhabe von Menschen mit Behinderung 1Tierschutz 1Ukrainekrieg 1Verwaltungsmodernisierung 1Wasserstoff 1

Zuletzt im Plenum

1.169 Beiträge

24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.798

Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts · Stärkung der nationalen Souveränität und der operativen Fähigkeiten des Bundesnachrichtendienstes

Norbert RöttgenCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.796

Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts · Stärkung der nationalen Souveränität und der operativen Fähigkeiten des Bundesnachrichtendienstes

Stefan KeuterAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.794

Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts · Stärkung der nationalen Souveränität und der operativen Fähigkeiten des Bundesnachrichtendienstes

Irene MihalicGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.792

Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts · Stärkung der nationalen Souveränität und der operativen Fähigkeiten des Bundesnachrichtendienstes

Christian WirthAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.789

Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts · Stärkung der nationalen Souveränität und der operativen Fähigkeiten des Bundesnachrichtendienstes

Clara BüngerLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.786

Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts · Stärkung der nationalen Souveränität und der operativen Fähigkeiten des Bundesnachrichtendienstes

Gottfried CurioAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.759

Immobilientransparenzregister einrichten – Geldwäsche bekämpfen, Transparenz über Eigentumsverhältnisse am Wohnungsmarkt herstellen · Keine Spekulation mit Wohnraum – Marktzugang von Immobilienunternehmen einschränken, Mieterinnen und Mieter schützen · Nächste Sitzung

Philipp RottwilmSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.745

Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sogenannten K.-o.-Tropfen · Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten

Martin PlumCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.741

Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sogenannten K.-o.-Tropfen · Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten

Lena GumniorGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.741

Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sogenannten K.-o.-Tropfen · Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten

Susanne HierlCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.740

Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sogenannten K.-o.-Tropfen · Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten

Knuth Meyer-SoltauAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.740

Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sogenannten K.-o.-Tropfen · Entwurf eines Gesetzes zur strafrechtlichen Bekämpfung der Verabreichung sogenannter K.O.-Tropfen zur Begehung von Raub- und Sexualdelikten

Frank SchwabeSPD

Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.737

Fälle von Antisemitismus, Polizeifeindlichkeit sowie Nähe zu Islamisten, Linksextremisten und Clans bei den Linken Berlin – Jüngste Entwicklungen in den Blick nehmen

Siegfried WalchCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.736

Fälle von Antisemitismus, Polizeifeindlichkeit sowie Nähe zu Islamisten, Linksextremisten und Clans bei den Linken Berlin – Jüngste Entwicklungen in den Blick nehmen

Martin HessAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.723

Fälle von Antisemitismus, Polizeifeindlichkeit sowie Nähe zu Islamisten, Linksextremisten und Clans bei den Linken Berlin – Jüngste Entwicklungen in den Blick nehmen

Ottilie KleinCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

Wer spricht darüber?

Nach Anzahl der Beiträge zum Thema „Justiz & Rechtsstaat“. Ein Klick auf die Beitragszahl zeigt die Fundstellen dieser Person.

  1. 1.
    Frank SchwabeSPD

    Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    28Beiträge
  2. 2.
    Clara BüngerLinke
    24Beiträge
  3. 3.
    Helge LimburgGrüne
    24Beiträge
  4. 4.
    Stefanie Hubig

    Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    24Beiträge
  5. 5.
    Stephan BrandnerAfD
    21Beiträge
  6. 6.
    Susanne HierlCDU
    20Beiträge
  7. 7.
    Axel MüllerCDU
    19Beiträge
  8. 8.
    Carmen WeggeSPD
    19Beiträge
  9. 9.
    Christian MoserCDU
    18Beiträge
  10. 10.
    Konrad KörnerCDU
    18Beiträge

Fragen und Antworten zählen mit. Die Zahl misst keine Redezeit und keinen politischen Einfluss; sie ist nicht nach Fraktionsgröße gewichtet.