16.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/23 · gedruckte Seite 2.332
Thema · Deutscher Bundestag
Justiz & Rechtsstaat
1.169 Beiträge · 328 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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Zuletzt im Plenum
1.169 Beiträge12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.289
Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.288
Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.288
Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.287
Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.286
Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.285
Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.285
Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.283
Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.283
Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit
Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.281
Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.277
Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.275
Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.274
Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.273
Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.254
Neufassung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes – Kürzung der Kostenpauschale und Erhöhung der Ordnungsgelder
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.250
Neufassung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes – Kürzung der Kostenpauschale und Erhöhung der Ordnungsgelder
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.248
Neufassung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes – Kürzung der Kostenpauschale und Erhöhung der Ordnungsgelder
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.226
Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.225
Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken
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Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
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Clara BüngerLinke - 3.24Beiträge
Helge LimburgGrüne - 4.24BeiträgeStefanie Hubig
Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
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Axel MüllerCDU - 8.19Beiträge
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