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Thema · Deutscher Bundestag

Justiz & Rechtsstaat

1.169 Beiträge · 328 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.169 Beiträge

16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.740

Bericht des Petitionsausschusses: Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag – Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2024

16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.737

Bürgergeldleistungen stoppen bei Haftbefehlen – Keine Unterstützung für gesuchte Straftäter

16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.735

Bürgergeldleistungen stoppen bei Haftbefehlen – Keine Unterstützung für gesuchte Straftäter

Cansin KöktürkDie Linke

16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.674

Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen

16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.670

Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen

16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.667

Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen

16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.660

Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen

16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.659

Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen

15.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/33 · gedruckte Seite 3.593

Für Transparenz und Aufklärung sorgen – Der Öffentlichkeit einen vollständigen Überblick über die deutschen Zahlungen an internationale Organisationen und Nichtregierungsorganisationen vorlegen

15.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/33 · gedruckte Seite 3.589

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR MED IRINI

15.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/33 · gedruckte Seite 3.575

Bedrohungslage Deutschlands ernst nehmen

Sonja EichwedeSPD

15.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/33 · gedruckte Seite 3.555

Befragung der Bundesregierung

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

15.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/33 · gedruckte Seite 3.554

Befragung der Bundesregierung

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

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  1. 1.

    Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    28Beiträge
  2. 2.24Beiträge
  3. 3.24Beiträge
  4. 4.
    Stefanie Hubig

    Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    24Beiträge
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