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Thema · Deutscher Bundestag

Justiz & Rechtsstaat

1.169 Beiträge · 328 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.169 Beiträge

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.071

25 Jahre UN-Resolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“ – Feministische Außenpolitik verteidigen und Frieden geschlechtergerecht gestalten

Tijen AtaoğluCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 4.027

Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias Helferich, Ronald Gläser, Dr. Götz Frömming, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Den Deutschen Verlagspreis grundlegend reformieren – Keine Steuergelder für Verlage, deren Programme auch linksextreme Inhalte umfassen · Nächste Sitzung

Holger MannSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 4.022

Entwurf eines Gesetzes zur effektiveren Ahndung und Bekämpfung von Straftaten im Zusammenhang mit explosionsgefährlichen Stoffen

Carmen WeggeSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 4.020

Entwurf eines Gesetzes zur effektiveren Ahndung und Bekämpfung von Straftaten im Zusammenhang mit explosionsgefährlichen Stoffen

Katrin FeyLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 4.019

Entwurf eines Gesetzes zur effektiveren Ahndung und Bekämpfung von Straftaten im Zusammenhang mit explosionsgefährlichen Stoffen

Helge LindhSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 3.995

Auswirkungen des Verhältnisses der AfD zu Russland auf Deutschlands Sicherheitsinteressen – Kein Patriotismus, sondern mögliche Gefährdung unserer Sicherheit

Robin WagenerGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 3.982

Auswirkungen des Verhältnisses der AfD zu Russland auf Deutschlands Sicherheitsinteressen – Kein Patriotismus, sondern mögliche Gefährdung unserer Sicherheit

Sonja EichwedeSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

17.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/35 · gedruckte Seite 3.924

Erster Klimakipppunkt laut internationaler Studie überschritten – Konsequenzen für das Handeln der Bundesregierung · Nächste Sitzung

Carsten TrägerSPD

Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

17.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/35 · gedruckte Seite 3.898

Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2025 35 Jahre: Aufgewachsen in Einheit?

Wilhelm GebhardCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

17.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/35 · gedruckte Seite 3.894

Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland 2025 35 Jahre: Aufgewachsen in Einheit?

Julia SchneiderGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.826

Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag

Sebastian MaackAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.800

Neufassung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes – Kürzung der Kostenpauschale und Erhöhung der Ordnungsgelder · Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages – hier: Mehr Gewicht für Bürgeranliegen – Petitionen im Plenum beraten · Starke Demokratie – Transparenz schaffen und parlamentarische Kontrolle stärken

Filiz PolatGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.787

Stahlstandorte stärken – wettbewerbsfähig und klimaneutral · Sofortplan für die Zukunft der Automobilindustrie – Wettbewerbsfähigkeit stärken, Beschäftigung sichern, Klimaziele erreichen

Mirze EdisLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.759

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten Operation EUNAVFOR ASPIDES · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Ulrich ThodenLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Frank SchwabeSPD

    Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    28Beiträge
  2. 2.
    Clara BüngerLinke
    24Beiträge
  3. 3.
    Helge LimburgGrüne
    24Beiträge
  4. 4.
    Stefanie Hubig

    Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    24Beiträge
  5. 5.
    Stephan BrandnerAfD
    21Beiträge
  6. 6.
    Susanne HierlCDU
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  7. 7.
    Axel MüllerCDU
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  8. 8.
    Carmen WeggeSPD
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  9. 9.
    Christian MoserCDU
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  10. 10.
    Konrad KörnerCDU
    18Beiträge

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