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Thema · Deutscher Bundestag

Justiz & Rechtsstaat

1.169 Beiträge · 328 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.169 Beiträge

12.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/39 · gedruckte Seite 4.426

Mögliche Urheberrechtsverletzungen und Interessenskonflikte des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien

Ellen DemuthCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.213

Entwurf eines Gesetzes zu den Änderungen vom 1. Juni 2024 der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) (IGV) vom 23. Mai 2005

Serdar YükselSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.210

Aufhebung des Gesetzes zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr

Ralph EdelhäußerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.209

Aufhebung des Gesetzes zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr

Daniel BaldySPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.207

Aufhebung des Gesetzes zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr

Vivian TauschwitzCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.184

Afghanistan – Für eine neue Realpolitik · Für ein sicheres Deutschland – Strafverbüßung in Afghanistan ermöglichen, deutsches Justizsystem entlasten · Sämtliche Aufnahmeprogramme für Afghanen nach Deutschland beenden

Stefan KeuterAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.179

Afghanistan – Für eine neue Realpolitik · Für ein sicheres Deutschland – Strafverbüßung in Afghanistan ermöglichen, deutsches Justizsystem entlasten · Sämtliche Aufnahmeprogramme für Afghanen nach Deutschland beenden

Schahina GambirGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.166

Zuwanderung in das Gesundheitssystem begrenzen – Zurückführung der medizinischen Versorgung von Ausländern auf das verfassungsrechtlich gebotene Minimum – Orientierung am dänischen Modell

Joachim BlochAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.165

Zuwanderung in das Gesundheitssystem begrenzen – Zurückführung der medizinischen Versorgung von Ausländern auf das verfassungsrechtlich gebotene Minimum – Orientierung am dänischen Modell

Stephan PilsingerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.164

Zuwanderung in das Gesundheitssystem begrenzen – Zurückführung der medizinischen Versorgung von Ausländern auf das verfassungsrechtlich gebotene Minimum – Orientierung am dänischen Modell

Ates GürpinarLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.163

Zuwanderung in das Gesundheitssystem begrenzen – Zurückführung der medizinischen Versorgung von Ausländern auf das verfassungsrechtlich gebotene Minimum – Orientierung am dänischen Modell

Linda HeitmannGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.162

Zuwanderung in das Gesundheitssystem begrenzen – Zurückführung der medizinischen Versorgung von Ausländern auf das verfassungsrechtlich gebotene Minimum – Orientierung am dänischen Modell

Serdar YükselSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.160

Zuwanderung in das Gesundheitssystem begrenzen – Zurückführung der medizinischen Versorgung von Ausländern auf das verfassungsrechtlich gebotene Minimum – Orientierung am dänischen Modell

Sascha van BeekCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Frank SchwabeSPD

    Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    28Beiträge
  2. 2.
    Clara BüngerLinke
    24Beiträge
  3. 3.
    Helge LimburgGrüne
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  4. 4.
    Stefanie Hubig

    Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

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  5. 5.
    Stephan BrandnerAfD
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  6. 6.
    Susanne HierlCDU
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  7. 7.
    Axel MüllerCDU
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  8. 8.
    Carmen WeggeSPD
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  9. 9.
    Christian MoserCDU
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  10. 10.
    Konrad KörnerCDU
    18Beiträge

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