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Thema · Deutscher Bundestag

Justiz & Rechtsstaat

1.169 Beiträge · 328 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.169 Beiträge

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.910

Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen · Demokratie schützen – Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern

Marc HenrichmannCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.906

Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen · Demokratie schützen – Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern

Maja WallsteinSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.904

Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen · Demokratie schützen – Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern

Oliver PöpselCDU/CSU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.902

Mit einem Demokratiefördergesetz Demokratie stärken und Zivilgesellschaft schützen · Demokratie schützen – Rechtsextremisten konsequent entwaffnen und rechtsextremistische Netzwerke im Staatsdienst verhindern

Felix DöringSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.888

35. Jahrestag der Konstituierung des ersten gesamtdeutschen Bundestages · Präsidentin Julia Klöckner

Gregor GysiLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.857

7 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes · Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren – Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken

Steffen JanichAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.857

7 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes · Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren – Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken

Florian OestCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.856

7 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes · Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren – Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken

Jan KrampeLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.855

7 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes · Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren – Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken

Filiz PolatGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.854

7 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes · Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren – Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken

Sebastian FiedlerSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.851

7 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes · Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren – Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken

Clara BüngerLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

Wer spricht darüber?

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  1. 1.
    Frank SchwabeSPD

    Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    28Beiträge
  2. 2.
    Clara BüngerLinke
    24Beiträge
  3. 3.
    Helge LimburgGrüne
    24Beiträge
  4. 4.
    Stefanie Hubig

    Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    24Beiträge
  5. 5.
    Stephan BrandnerAfD
    21Beiträge
  6. 6.
    Susanne HierlCDU
    20Beiträge
  7. 7.
    Axel MüllerCDU
    19Beiträge
  8. 8.
    Carmen WeggeSPD
    19Beiträge
  9. 9.
    Christian MoserCDU
    18Beiträge
  10. 10.
    Konrad KörnerCDU
    18Beiträge

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