15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.403
Thema · Deutscher Bundestag
Justiz & Rechtsstaat
1.169 Beiträge · 328 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
Schlagworte filtern (88)
Gesamtes ThemaStrafrecht 48Queere Rechte 30Verfassungsrecht 24Meinungsfreiheit 21Terrorismus 21Wahlrecht 21Gewalt gegen Frauen 19Abschiebungen 15Klimaanpassung 15Bildbasierte sexualisierte Gewalt 14Linksextremismus 14Vaterschaftsrecht 14Wehrdienst 13Asylverfahren 11Bundeshaushalt 11Ehrenamt 11Polizeidaten 11Gewalt gegen Sicherheitskräfte 10Infrastrukturplanung 10Bundespolizei 9Clankriminalität 9Demokratieförderung 8Kulturförderung 8Klimaschutz 7Mietpreisbremse 7Organspende 7Steuerhinterziehung 7Familiennachzug 6Bürgergeld 5Cybersicherheit 5Einbürgerung 5Russland-Beziehungen 5Antisemitismus 4Bürokratieabbau 4Geldwäsche 4Medienordnung 4Mietwucher 4Pressefreiheit 4Sozialleistungsmissbrauch 4Vermögensteuer 4Bosnien-Herzegowina 3Grenzkontrollen 3Hochschulen 3Rechtsextremismus 3Rentenversicherung 3Sondervermögen 3Automobilindustrie 2Einkommensteuer 2Gesundheitsversorgung 2Heizung & Wärmepumpen 2Iran 2Kosovo 2Kritische Infrastruktur 2Menschenrechte 2Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 2Pandemien 2Rassismus 2Sanktionen 2USA-Beziehungen 2Verbraucherkredite 2Wohngeld 2Zivile Verteidigung 2Arbeitszeit 1Arzneimittel 1Barrierefreiheit 1Exzellenzstrategie 1Familienversicherung 1Feministische Außenpolitik 1Flüchtlingsunterbringung 1Frauenrechte 1Ganztagsbetreuung 1Gaza 1Gebäudesanierung 1Geburten 1Israel 1Kindergeld 1Kommunalfinanzen 1Künstliche Intelligenz 1Mittelstand 1Politische Bildung 1Schulgewalt 1Steuerreform 1Straßen & Brücken 1Teilhabe von Menschen mit Behinderung 1Tierschutz 1Ukrainekrieg 1Verwaltungsmodernisierung 1Wasserstoff 1
Zuletzt im Plenum
1.169 Beiträge15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.393
Beratung der Dritten Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.392
Beratung der Dritten Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.391
Beratung der Dritten Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.391
Beratung der Dritten Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025
Sören PellmannLinke
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.388
Beratung der Dritten Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.379
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union
Jörg CezanneLinke
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.376
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Straftatbeständen und Sanktionen bei Verstößen gegen restriktive Maßnahmen der Europäischen Union
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.323
Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.322
Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.321
Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung
Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.312
Politische Chancengleichheit auch im digitalen Raum – Aufhebung der Verordnung (EU) 2024/900 über die Transparenz und das Targeting politischer Werbung
Ruben RuppAfD
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.304
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau
Staatsminister beim Bundeskanzler
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.299
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.280
6 a) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze · b) Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung der Gewährung von Leistungen für Personen, die in Anwendung der Richtlinie 2001/55/EG eine Aufenthaltserlaubnis zur Aufenthaltsgewährung zum vorübergehenden Schutz erhalten oder beantragt haben (Leistungsrechtsanpassungsgesetz) · c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Cansin Köktürk, Janine Wissler, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke · Sanktionen stoppen und Arbeitsvermittlung stärken –Grundpfeiler einer menschenwürdigen Grundsicherung · d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Clara Bünger, Cansin Köktürk, Janine Wissler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke · Grundrechte verwirklichen – Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen statt ausweiten, Haushalte der Länder und Kommunen entlasten · e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD · Aktivierende Grundsicherung statt Grundsicherungsgeld · Chancen statt Stigmatisierung – Für eine gerechte Grundsicherung · Chancen statt Chaos – Bürokratie abbauen, Integration ukrainischer Geflüchteter sichern
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.171
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.170
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.167
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.165
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.162
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
Wer spricht darüber?
Nach Anzahl der Beiträge zum Thema „Justiz & Rechtsstaat“. Ein Klick auf die Beitragszahl zeigt die Fundstellen dieser Person.
- 1.28Beiträge
Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
- 2.24Beiträge
Clara BüngerLinke - 3.24Beiträge
Helge LimburgGrüne - 4.24BeiträgeStefanie Hubig
Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
- 5.21Beiträge
- 6.20Beiträge
- 7.19Beiträge
Axel MüllerCDU - 8.19Beiträge
Carmen WeggeSPD - 9.18Beiträge
- 10.18Beiträge
Fragen und Antworten zählen mit. Die Zahl misst keine Redezeit und keinen politischen Einfluss; sie ist nicht nach Fraktionsgröße gewichtet.