26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.198
24. Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes und weiterer umweltrechtlicher Vorschriften
26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.189
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses · zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen: Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2023 – Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2023 – · zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof: Bemerkungen 2024 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2023) · zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof: Bemerkungen 2024 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes – Ergänzungsband – · Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2024: – Einzelplan 20 – Drucksachen 21/470, 21/2652 · p) Beratung der Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses: Sammelübersichten 158, 159, 160, 161, 162, 163, 164, 165, 166, 167, 168, 169 und170 zu Petitionen
26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.188
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses · zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen: Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2023 – Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2023 – · zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof: Bemerkungen 2024 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2023) · zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof: Bemerkungen 2024 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes – Ergänzungsband – · Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2024: – Einzelplan 20 – Drucksachen 21/470, 21/2652 · p) Beratung der Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses: Sammelübersichten 158, 159, 160, 161, 162, 163, 164, 165, 166, 167, 168, 169 und170 zu Petitionen
26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.175
Faire Entschuldung für die Ukraine – Für Souveränität, sozialen Wiederaufbau und völkerrechtliche Verantwortung statt Ausverkauf und Schuldenregime
26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.168
Verbot der Islamischen Revolutionsgarde des Iran in Deutschland
26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.164
Verbot der Islamischen Revolutionsgarde des Iran in Deutschland
26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.163
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vaterschaftsanfechtung
26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.162
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vaterschaftsanfechtung
26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.161
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vaterschaftsanfechtung
26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.161
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zur Vaterschaftsanfechtung
26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.151
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des sozialen Mietrechts · Faire Mieten jetzt – Schutz und Aufklärung für Mieterinnen und Mieter · Unterrichtung durch die Bundesregierung: Fünfter Bericht der Bundesregierung über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland und Wohngeld- und Mietenbericht 2024
26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.150
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1069 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offensichtlich unbegründeten Klagen oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren · Einschüchterungsklagen stoppen – Demokratie und Pressefreiheit schützen
26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.149
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1069 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offensichtlich unbegründeten Klagen oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren · Einschüchterungsklagen stoppen – Demokratie und Pressefreiheit schützen
26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.147
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1069 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offensichtlich unbegründeten Klagen oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren · Einschüchterungsklagen stoppen – Demokratie und Pressefreiheit schützen
26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.146
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1069 über den Schutz von Personen, die sich öffentlich beteiligen, vor offensichtlich unbegründeten Klagen oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren · Einschüchterungsklagen stoppen – Demokratie und Pressefreiheit schützen
26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.134
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes
26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.128
Grundsteuer vollständig abschaffen – Eigentum schützen, Mieter entlasten
26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.126
Grundsteuer vollständig abschaffen – Eigentum schützen, Mieter entlasten
26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.124
Grundsteuer vollständig abschaffen – Eigentum schützen, Mieter entlasten
26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.123
Grundsteuer vollständig abschaffen – Eigentum schützen, Mieter entlasten
