7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.158
Thema · Deutscher Bundestag
Justiz & Rechtsstaat
1.169 Beiträge · 328 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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1.169 Beiträge6.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/76 · gedruckte Seite 9.127
Polizeiliche Kriminalstatistik sowie Berichtswesen zur Ausländerkriminalität mit maximaler Transparenz ausgestalten – Effektivität sicherheitspolitischer Maßnahmen steigern · Nächste Sitzung
6.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/76 · gedruckte Seite 9.123
Polizeiliche Kriminalstatistik sowie Berichtswesen zur Ausländerkriminalität mit maximaler Transparenz ausgestalten – Effektivität sicherheitspolitischer Maßnahmen steigern · Nächste Sitzung
6.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/76 · gedruckte Seite 9.119
Rechtsstaatlichkeit wieder garantieren – Rechtswidrige Zurückweisungen stoppen, Binnengrenzkontrollen beenden
6.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/76 · gedruckte Seite 9.118
Rechtsstaatlichkeit wieder garantieren – Rechtswidrige Zurückweisungen stoppen, Binnengrenzkontrollen beenden
6.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/76 · gedruckte Seite 9.117
Rechtsstaatlichkeit wieder garantieren – Rechtswidrige Zurückweisungen stoppen, Binnengrenzkontrollen beenden
6.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/76 · gedruckte Seite 9.116
Rechtsstaatlichkeit wieder garantieren – Rechtswidrige Zurückweisungen stoppen, Binnengrenzkontrollen beenden
6.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/76 · gedruckte Seite 9.115
Rechtsstaatlichkeit wieder garantieren – Rechtswidrige Zurückweisungen stoppen, Binnengrenzkontrollen beenden
6.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/76 · gedruckte Seite 9.114
Rechtsstaatlichkeit wieder garantieren – Rechtswidrige Zurückweisungen stoppen, Binnengrenzkontrollen beenden
6.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/76 · gedruckte Seite 9.113
Rechtsstaatlichkeit wieder garantieren – Rechtswidrige Zurückweisungen stoppen, Binnengrenzkontrollen beenden
6.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/76 · gedruckte Seite 9.111
Rechtsstaatlichkeit wieder garantieren – Rechtswidrige Zurückweisungen stoppen, Binnengrenzkontrollen beenden
6.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/76 · gedruckte Seite 9.074
Befragung der Bundesregierung
6.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/76 · gedruckte Seite 9.074
Befragung der Bundesregierung
Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 9.045
Kein Sozialabbau auf Kosten von Kindern, Jugendlichen, Familien und Menschen mit Behinderungen · Nächste Sitzung
23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.957
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesrechnungshofgesetzes (BRH-Unabhängigkeitsgesetz) · Nächste Sitzung
23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.955
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesrechnungshofgesetzes (BRH-Unabhängigkeitsgesetz) · Nächste Sitzung
23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.940
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats
23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.940
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats
23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.938
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats
23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.937
Entwurf eines Gesetzes zur Förderung und Modernisierung des Anwaltsnotariats
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Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
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Clara BüngerLinke - 3.24Beiträge
Helge LimburgGrüne - 4.24BeiträgeStefanie Hubig
Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
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Axel MüllerCDU - 8.19Beiträge
Carmen WeggeSPD - 9.18Beiträge
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