Alle Themen

Thema · Deutscher Bundestag

Justiz & Rechtsstaat

1.169 Beiträge · 328 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

Schlagworte filtern (88)
Gesamtes ThemaStrafrecht 48Queere Rechte 30Verfassungsrecht 24Meinungsfreiheit 21Terrorismus 21Wahlrecht 21Gewalt gegen Frauen 19Abschiebungen 15Klimaanpassung 15Bildbasierte sexualisierte Gewalt 14Linksextremismus 14Vaterschaftsrecht 14Wehrdienst 13Asylverfahren 11Bundeshaushalt 11Ehrenamt 11Polizeidaten 11Gewalt gegen Sicherheitskräfte 10Infrastrukturplanung 10Bundespolizei 9Clankriminalität 9Demokratieförderung 8Kulturförderung 8Klimaschutz 7Mietpreisbremse 7Organspende 7Steuerhinterziehung 7Familiennachzug 6Bürgergeld 5Cybersicherheit 5Einbürgerung 5Russland-Beziehungen 5Antisemitismus 4Bürokratieabbau 4Geldwäsche 4Medienordnung 4Mietwucher 4Pressefreiheit 4Sozialleistungsmissbrauch 4Vermögensteuer 4Bosnien-Herzegowina 3Grenzkontrollen 3Hochschulen 3Rechtsextremismus 3Rentenversicherung 3Sondervermögen 3Automobilindustrie 2Einkommensteuer 2Gesundheitsversorgung 2Heizung & Wärmepumpen 2Iran 2Kosovo 2Kritische Infrastruktur 2Menschenrechte 2Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 2Pandemien 2Rassismus 2Sanktionen 2USA-Beziehungen 2Verbraucherkredite 2Wohngeld 2Zivile Verteidigung 2Arbeitszeit 1Arzneimittel 1Barrierefreiheit 1Exzellenzstrategie 1Familienversicherung 1Feministische Außenpolitik 1Flüchtlingsunterbringung 1Frauenrechte 1Ganztagsbetreuung 1Gaza 1Gebäudesanierung 1Geburten 1Israel 1Kindergeld 1Kommunalfinanzen 1Künstliche Intelligenz 1Mittelstand 1Politische Bildung 1Schulgewalt 1Steuerreform 1Straßen & Brücken 1Teilhabe von Menschen mit Behinderung 1Tierschutz 1Ukrainekrieg 1Verwaltungsmodernisierung 1Wasserstoff 1

Zuletzt im Plenum

1.169 Beiträge

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.503

Deutschland ist nicht Kriegspartei im eskalierenden Ukrainekrieg – Nationale Interessen in den Fokus nehmen

Robin WagenerGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.433

Einwanderung in das Sozialsystem und Sozialleistungsmissbrauch stoppen

Cansin KöktürkDie Linke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.426

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit · Gegen die Einführung von Hackbacks und offensiver Cyberabwehr

Arne RaueAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.423

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit · Gegen die Einführung von Hackbacks und offensiver Cyberabwehr

Robin JüngerAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.421

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit · Gegen die Einführung von Hackbacks und offensiver Cyberabwehr

Donata VogtschmidtLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.418

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Cybersicherheit · Gegen die Einführung von Hackbacks und offensiver Cyberabwehr

Steffen JanichAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

24.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/85 · gedruckte Seite 10.367

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer IP-Adressspeicherung und Weiterentwicklung der Befugnisse zur Datenerhebung im Strafverfahren

Christian MoserCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

24.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/85 · gedruckte Seite 10.366

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer IP-Adressspeicherung und Weiterentwicklung der Befugnisse zur Datenerhebung im Strafverfahren

Sebastian FiedlerSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

Wer spricht darüber?

Nach Anzahl der Beiträge zum Thema „Justiz & Rechtsstaat“. Ein Klick auf die Beitragszahl zeigt die Fundstellen dieser Person.

  1. 1.
    Frank SchwabeSPD

    Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    28Beiträge
  2. 2.
    Clara BüngerLinke
    24Beiträge
  3. 3.
    Helge LimburgGrüne
    24Beiträge
  4. 4.
    Stefanie Hubig

    Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    24Beiträge
  5. 5.
    Stephan BrandnerAfD
    21Beiträge
  6. 6.
    Susanne HierlCDU
    20Beiträge
  7. 7.
    Axel MüllerCDU
    19Beiträge
  8. 8.
    Carmen WeggeSPD
    19Beiträge
  9. 9.
    Christian MoserCDU
    18Beiträge
  10. 10.
    Konrad KörnerCDU
    18Beiträge

Fragen und Antworten zählen mit. Die Zahl misst keine Redezeit und keinen politischen Einfluss; sie ist nicht nach Fraktionsgröße gewichtet.