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Thema · Deutscher Bundestag

Justiz & Rechtsstaat

1.169 Beiträge · 328 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.169 Beiträge

26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.690

Vielfalt feiern, Freiheit schützen, Sicherheit gewährleisten · Queerfeindliche Hasskriminalität wirksam bekämpfen und die rechtliche Diskriminierung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen sowie anderen queeren Personen (LSBTIQ-Personen) beenden · Queeres Leben stärken – Christopher-Street-Days schützen

26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.684

Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen · Demokratie stärken – Wahlalter ab 16 Jahren einführen · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19)

26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.682

Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen · Demokratie stärken – Wahlalter ab 16 Jahren einführen · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19)

26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.680

Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen · Demokratie stärken – Wahlalter ab 16 Jahren einführen · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19)

26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.680

Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen · Demokratie stärken – Wahlalter ab 16 Jahren einführen · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19)

26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.679

Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen · Demokratie stärken – Wahlalter ab 16 Jahren einführen · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19)

26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.678

Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen · Demokratie stärken – Wahlalter ab 16 Jahren einführen · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19)

26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.677

Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen · Demokratie stärken – Wahlalter ab 16 Jahren einführen · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19)

26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.675

Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen · Demokratie stärken – Wahlalter ab 16 Jahren einführen · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19)

26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.674

Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen · Demokratie stärken – Wahlalter ab 16 Jahren einführen · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19)

26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.671

Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen · Demokratie stärken – Wahlalter ab 16 Jahren einführen · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19)

26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.670

Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen · Demokratie stärken – Wahlalter ab 16 Jahren einführen · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19)

26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.669

Demokratie stärken – Meinungsfreiheit schützen · Demokratie stärken – Wahlalter ab 16 Jahren einführen · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 19)

26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.653

Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.612

Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung der Länder und ihrer Kommunen (Länder- und Kommunalentlastungsgesetz – LKEG) · Bundesmittel solidarisch und gerecht verteilen – Strukturschwache Kommunen stärken

Beauftragte der Bundesregierung für Ostdeutschland

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.571

Organisierten Wissenschaftsbetrug unterbinden – Qualität und Transparenz in der Forschung sichern

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.555

Die Gewinnmargen der Mineralölindustrie deckeln

Rainer GroßAfD

25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.541

Gruppenbasierte sexuelle Ausbeutung Minderjähriger durch sogenannte Grooming Gangs systematisch erfassen, erforschen und bekämpfen

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  1. 1.

    Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    28Beiträge
  2. 2.24Beiträge
  3. 3.24Beiträge
  4. 4.
    Stefanie Hubig

    Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    24Beiträge
  5. 5.21Beiträge
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  8. 8.19Beiträge
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