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Thema · Deutscher Bundestag

Justiz & Rechtsstaat

1.169 Beiträge · 328 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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14 Beiträge · Linksextremismus

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282

24 Maßnahmen gegen linksextremistische Gewalt und Terror – Jetzt entschlossen handeln zum Schutz von Demokratie, Rechtsstaat und kritischer Infrastruktur, insbesondere unter der Berücksichtigung der Ergebnisse der Berliner Abgeordnetenhauswahl · Sachbeschädigungen von kritischen Infrastrukturen in der polizeilichen Kriminalstatistik gesondert abbilden

Florian OestCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282

24 Maßnahmen gegen linksextremistische Gewalt und Terror – Jetzt entschlossen handeln zum Schutz von Demokratie, Rechtsstaat und kritischer Infrastruktur, insbesondere unter der Berücksichtigung der Ergebnisse der Berliner Abgeordnetenhauswahl · Sachbeschädigungen von kritischen Infrastrukturen in der polizeilichen Kriminalstatistik gesondert abbilden

Hakan DemirSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282

24 Maßnahmen gegen linksextremistische Gewalt und Terror – Jetzt entschlossen handeln zum Schutz von Demokratie, Rechtsstaat und kritischer Infrastruktur, insbesondere unter der Berücksichtigung der Ergebnisse der Berliner Abgeordnetenhauswahl · Sachbeschädigungen von kritischen Infrastrukturen in der polizeilichen Kriminalstatistik gesondert abbilden

Jan KrampeLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282

24 Maßnahmen gegen linksextremistische Gewalt und Terror – Jetzt entschlossen handeln zum Schutz von Demokratie, Rechtsstaat und kritischer Infrastruktur, insbesondere unter der Berücksichtigung der Ergebnisse der Berliner Abgeordnetenhauswahl · Sachbeschädigungen von kritischen Infrastrukturen in der polizeilichen Kriminalstatistik gesondert abbilden

Lamya KaddorGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282

24 Maßnahmen gegen linksextremistische Gewalt und Terror – Jetzt entschlossen handeln zum Schutz von Demokratie, Rechtsstaat und kritischer Infrastruktur, insbesondere unter der Berücksichtigung der Ergebnisse der Berliner Abgeordnetenhauswahl · Sachbeschädigungen von kritischen Infrastrukturen in der polizeilichen Kriminalstatistik gesondert abbilden

Martin HessAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

3.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/46 · gedruckte Seite 5.322

Linksextreme Gewalt und die Geschehnisse um die Neugründung des AfD-Jugendverbandes in Gießen

Ingo VogelSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 4.027

Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias Helferich, Ronald Gläser, Dr. Götz Frömming, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Den Deutschen Verlagspreis grundlegend reformieren – Keine Steuergelder für Verlage, deren Programme auch linksextreme Inhalte umfassen · Nächste Sitzung

Holger MannSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.674

Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen

Siegfried WalchCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.670

Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen

Rasha NasrSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.667

Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen

David GregoszCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.660

Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen

Lamya KaddorGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.659

Inneren Frieden in Deutschland bewahren – Antifa-Verbote umsetzen sowie Linksterrorismus entschlossen bekämpfen

Florian OestCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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