10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.210
Thema · Deutscher Bundestag
Justiz & Rechtsstaat
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9 Beiträge · Bundespolizei10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.209
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren – Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken
10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.208
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren – Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.857
7 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes · Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren – Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.857
7 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes · Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren – Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.856
7 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes · Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren – Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.855
7 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes · Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren – Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.854
7 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes · Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren – Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken
18.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/50 · gedruckte Seite 5.851
7 Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung des Bundespolizeigesetzes · Bundespolizei rechtsstaatlich modernisieren – Menschenrechte in Vollzugspraxis und Ausbildung stärken
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