10.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/93 · gedruckte Seite 11.520
Thema · Deutscher Bundestag
Justiz & Rechtsstaat
1.169 Beiträge · 328 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
Schlagworte filtern (88)
Gesamtes ThemaStrafrecht 48Queere Rechte 30Verfassungsrecht 24Meinungsfreiheit 21Terrorismus 21Wahlrecht 21Gewalt gegen Frauen 19Abschiebungen 15Klimaanpassung 15Bildbasierte sexualisierte Gewalt 14Linksextremismus 14Vaterschaftsrecht 14Wehrdienst 13Asylverfahren 11Bundeshaushalt 11Ehrenamt 11Polizeidaten 11Gewalt gegen Sicherheitskräfte 10Infrastrukturplanung 10Bundespolizei 9Clankriminalität 9Demokratieförderung 8Kulturförderung 8Klimaschutz 7Mietpreisbremse 7Organspende 7Steuerhinterziehung 7Familiennachzug 6Bürgergeld 5Cybersicherheit 5Einbürgerung 5Russland-Beziehungen 5Antisemitismus 4Bürokratieabbau 4Geldwäsche 4Medienordnung 4Mietwucher 4Pressefreiheit 4Sozialleistungsmissbrauch 4Vermögensteuer 4Bosnien-Herzegowina 3Grenzkontrollen 3Hochschulen 3Rechtsextremismus 3Rentenversicherung 3Sondervermögen 3Automobilindustrie 2Einkommensteuer 2Gesundheitsversorgung 2Heizung & Wärmepumpen 2Iran 2Kosovo 2Kritische Infrastruktur 2Menschenrechte 2Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 2Pandemien 2Rassismus 2Sanktionen 2USA-Beziehungen 2Verbraucherkredite 2Wohngeld 2Zivile Verteidigung 2Arbeitszeit 1Arzneimittel 1Barrierefreiheit 1Exzellenzstrategie 1Familienversicherung 1Feministische Außenpolitik 1Flüchtlingsunterbringung 1Frauenrechte 1Ganztagsbetreuung 1Gaza 1Gebäudesanierung 1Geburten 1Israel 1Kindergeld 1Kommunalfinanzen 1Künstliche Intelligenz 1Mittelstand 1Politische Bildung 1Schulgewalt 1Steuerreform 1Straßen & Brücken 1Teilhabe von Menschen mit Behinderung 1Tierschutz 1Ukrainekrieg 1Verwaltungsmodernisierung 1Wasserstoff 1
Beiträge von Stephan Brandner
21 BeiträgeGefiltert: Stephan BrandnerAlle Personen
25.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/86 · gedruckte Seite 10.602
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Stand der Meinungsfreiheit in Deutschland und Europa“
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.264
Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 94 Absatz 1 Nummer 2 des Grundgesetzes wegen des Bundeshaushaltsgesetzes 2025, des Bundeshaushaltsgesetzes 2026 und des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität
25.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/67 · gedruckte Seite 8.079
Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung aufsichtsrechtlicher Verfahren und zur Änderung weiterer Vorschriften im Bereich der rechtsberatenden Berufe
25.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/58 · gedruckte Seite 6.984
Entwurf eines Gesetzes zur besseren Verhinderung missbräuchlicher Anerkennungen der Vaterschaft · Entwurf eines Gesetzes zur Reform der missbräuchlichen Anerkennung von Vaterschaften
29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.782
Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.392
Beratung der Dritten Beschlussempfehlung des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025
3.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/46
Fragestunde
27.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/44 · gedruckte Seite 5.110
a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · b) hier: Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht
13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.693
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie zur Änderung weiterer prozessualer Regelungen
12.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/39
Fragestunde
15.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/33 · gedruckte Seite 3.555
Befragung der Bundesregierung
15.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/33 · gedruckte Seite 3.554
Befragung der Bundesregierung
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.236
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 – Einfügung des Merkmals sexuelle Identität)
18.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/25 · gedruckte Seite 2.648
a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · b) hier: Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.281
Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.273
Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.250
Neufassung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abgeordnetengesetzes – Kürzung der Kostenpauschale und Erhöhung der Ordnungsgelder
25.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/13 · gedruckte Seite 1.049
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie und Lehren für zukünftige pandemische Ereignisse“
5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 880
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der Haftung von Bundesministern bei Amtspflichtverletzungen
Wer spricht darüber?
Nach Anzahl der Beiträge zum Thema „Justiz & Rechtsstaat“. Ein Klick auf die Beitragszahl zeigt die Fundstellen dieser Person.
- 1.28Beiträge
Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
- 2.24Beiträge
Clara BüngerLinke - 3.24Beiträge
Helge LimburgGrüne - 4.24BeiträgeStefanie Hubig
Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
- 5.21Beiträge
- 6.20Beiträge
- 7.19Beiträge
Axel MüllerCDU - 8.19Beiträge
Carmen WeggeSPD - 9.18Beiträge
- 10.18Beiträge
Fragen und Antworten zählen mit. Die Zahl misst keine Redezeit und keinen politischen Einfluss; sie ist nicht nach Fraktionsgröße gewichtet.