6.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/106 · gedruckte Seite 13.410
Thema · Deutscher Bundestag
Justiz & Rechtsstaat
1.218 Beiträge · 340 Personen · 97 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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Beiträge von Tijen Ataoğlu
19 Beiträge25.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/97
Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung und anderer Gesetze
10.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/93 · gedruckte Seite 11.517
Einzelplan 07
20.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/79 · gedruckte Seite 9.461
Paralleljustiz bekämpfen – Bundesweites Lagebild schaffen
23.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/74 · gedruckte Seite 8.865
Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Konsensbasiertes Sexualstrafrecht – Verbesserung des Schutzes vor sexueller Misshandlung und Vergewaltigung
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.195
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit bildbasierter sexualisierter Gewalt
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.194
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Strafbarkeit bildbasierter sexualisierter Gewalt
25.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/67 · gedruckte Seite 8.095
Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der notariellen Online-Verfahren im Gesellschafts- und Registerrecht, zur Digitalisierung des Führungszeugnisses und zur Verlängerung der Antragsfrist für Anträge von Soldatinnen und Soldaten auf Entschädigung wegen dienstrechtlicher Benachteiligung
19.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/65 · gedruckte Seite 7.896
Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
5.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/62 · gedruckte Seite 7.449
Anhaltspunkte für deutsche Bezüge zu den Epstein-Akten systematisch untersuchen
29.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/56 · gedruckte Seite 6.791
Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz
14.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/41 · gedruckte Seite 4.822
Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer elektronischen Präsenzbeurkundung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.694
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Zuständigkeitsstreitwerts der Amtsgerichte, zum Ausbau der Spezialisierung der Justiz in Zivilsachen sowie zur Änderung weiterer prozessualer Regelungen
13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.691
Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.071
25 Jahre UN-Resolution 1325 „Frauen, Frieden und Sicherheit“ – Feministische Außenpolitik verteidigen und Frieden geschlechtergerecht gestalten
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.294
Deutsches Nein zur EU-Chatkontrolle
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.245
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 – Einfügung des Merkmals sexuelle Identität)
25.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/28 · gedruckte Seite 2.950
Einzelplan 07
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.288
Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit
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Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
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Clara BüngerLinke - 3.24Beiträge
Helge LimburgGrüne - 4.24BeiträgeStefanie Hubig
Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
- 5.22Beiträge
Axel MüllerCDU - 6.22Beiträge
- 7.21Beiträge
- 8.20Beiträge
Carmen WeggeSPD - 9.19Beiträge
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