Alle Themen

Thema · Deutscher Bundestag

Justiz & Rechtsstaat

1.169 Beiträge · 328 Personen · 93 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

Schlagworte filtern (88)
Gesamtes ThemaStrafrecht 48Queere Rechte 30Verfassungsrecht 24Meinungsfreiheit 21Terrorismus 21Wahlrecht 21Gewalt gegen Frauen 19Abschiebungen 15Klimaanpassung 15Bildbasierte sexualisierte Gewalt 14Linksextremismus 14Vaterschaftsrecht 14Wehrdienst 13Asylverfahren 11Bundeshaushalt 11Ehrenamt 11Polizeidaten 11Gewalt gegen Sicherheitskräfte 10Infrastrukturplanung 10Bundespolizei 9Clankriminalität 9Demokratieförderung 8Kulturförderung 8Klimaschutz 7Mietpreisbremse 7Organspende 7Steuerhinterziehung 7Familiennachzug 6Bürgergeld 5Cybersicherheit 5Einbürgerung 5Russland-Beziehungen 5Antisemitismus 4Bürokratieabbau 4Geldwäsche 4Medienordnung 4Mietwucher 4Pressefreiheit 4Sozialleistungsmissbrauch 4Vermögensteuer 4Bosnien-Herzegowina 3Grenzkontrollen 3Hochschulen 3Rechtsextremismus 3Rentenversicherung 3Sondervermögen 3Automobilindustrie 2Einkommensteuer 2Gesundheitsversorgung 2Heizung & Wärmepumpen 2Iran 2Kosovo 2Kritische Infrastruktur 2Menschenrechte 2Öffentlich-rechtlicher Rundfunk 2Pandemien 2Rassismus 2Sanktionen 2USA-Beziehungen 2Verbraucherkredite 2Wohngeld 2Zivile Verteidigung 2Arbeitszeit 1Arzneimittel 1Barrierefreiheit 1Exzellenzstrategie 1Familienversicherung 1Feministische Außenpolitik 1Flüchtlingsunterbringung 1Frauenrechte 1Ganztagsbetreuung 1Gaza 1Gebäudesanierung 1Geburten 1Israel 1Kindergeld 1Kommunalfinanzen 1Künstliche Intelligenz 1Mittelstand 1Politische Bildung 1Schulgewalt 1Steuerreform 1Straßen & Brücken 1Teilhabe von Menschen mit Behinderung 1Tierschutz 1Ukrainekrieg 1Verwaltungsmodernisierung 1Wasserstoff 1

Beiträge von Stefanie Hubig

24 Beiträge
Gefiltert: Stefanie HubigAlle Personen

16.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/103 · gedruckte Seite 13.082

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts sowie zu weiteren Änderungen der Zivilprozessordnung im Bereich des internationalen Zivilverfahrensrechts

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

10.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/93 · gedruckte Seite 11.503

Einzelplan 07

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.820

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Strafprozessordnung – digitale Ermittlungsmaßnahmen · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse in der Polizeiarbeit · Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung digitaler Ermittlungsbefugnisse zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus · Rechtsstaat stärken, Grundrechte schützen – Moderne Polizeiarbeit gestalten

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.773

Befragung der Bundesregierung

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.766

Befragung der Bundesregierung

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.754

Befragung der Bundesregierung

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.752

Befragung der Bundesregierung

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

8.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/88 · gedruckte Seite 10.750

Befragung der Bundesregierung

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

24.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/85 · gedruckte Seite 10.361

Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer IP-Adressspeicherung und Weiterentwicklung der Befugnisse zur Datenerhebung im Strafverfahren

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

8.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/78 · gedruckte Seite 9.320

22 – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und der Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss) · – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Für eine Gesamtstrategie zum Schutz vor häuslicher und geschlechtsspezifischer Gewalt anstelle von isolierten Einzelmaßnahmen

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

15.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/70 · gedruckte Seite 8.447

Befragung der Bundesregierung

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

15.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/70 · gedruckte Seite 8.446

Befragung der Bundesregierung

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

25.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/67 · gedruckte Seite 8.062

Jegliche Gewalt gegen Frauen und Mädchen bekämpfen – Staatliche Aufgabe und gesellschaftliche Verantwortung

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.132

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit · Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/1544 und zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1543 über die grenzüberschreitende Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren innerhalb der Europäischen Union

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

27.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/44 · gedruckte Seite 5.100

a) hier: Einzelplan 07 Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz · b) hier: Einzelplan 19 Bundesverfassungsgericht

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

15.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/33 · gedruckte Seite 3.555

Befragung der Bundesregierung

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

15.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/33 · gedruckte Seite 3.554

Befragung der Bundesregierung

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

15.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/33 · gedruckte Seite 3.542

Befragung der Bundesregierung

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

15.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/33 · gedruckte Seite 3.541

Befragung der Bundesregierung

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

15.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/33 · gedruckte Seite 3.537

Befragung der Bundesregierung

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

Wer spricht darüber?

Nach Anzahl der Beiträge zum Thema „Justiz & Rechtsstaat“. Ein Klick auf die Beitragszahl zeigt die Fundstellen dieser Person.

  1. 1.

    Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    28Beiträge
  2. 2.24Beiträge
  3. 3.24Beiträge
  4. 4.
    Stefanie Hubig

    Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    24Beiträge
  5. 5.21Beiträge
  6. 6.20Beiträge
  7. 7.19Beiträge
  8. 8.19Beiträge
  9. 9.18Beiträge
  10. 10.18Beiträge

Fragen und Antworten zählen mit. Die Zahl misst keine Redezeit und keinen politischen Einfluss; sie ist nicht nach Fraktionsgröße gewichtet.