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Thema · Deutscher Bundestag

Justiz & Rechtsstaat

1.218 Beiträge · 340 Personen · 97 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.218 Beiträge

11.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/107 · gedruckte Seite 13.553

Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole – Illegale Entfernung der Einheitsflagge am Vortag des 9. Novembers

11.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/107 · gedruckte Seite 13.552

Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole – Illegale Entfernung der Einheitsflagge am Vortag des 9. Novembers

Christian WirthAfD

11.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/107 · gedruckte Seite 13.549

Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole – Illegale Entfernung der Einheitsflagge am Vortag des 9. Novembers

11.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/107 · gedruckte Seite 13.546

Herabwürdigung des Staates und seiner Symbole – Illegale Entfernung der Einheitsflagge am Vortag des 9. Novembers

6.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/106 · gedruckte Seite 13.475

Die Forderungen der Protestbewegung Generation Z ernst nehmen – Keine Kriminalisierung der Jugendlichen, mögliche Polizeiübergriffe aufklären · Nächste Sitzung

6.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/106 · gedruckte Seite 13.462

Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung von Kassenaufzeichnungen und zur Bekämpfung von Steuerhinterziehung sowie zur weiteren Digitalisierung handels- und steuerrechtlicher Aufzeichnungen

6.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/106 · gedruckte Seite 13.426

Verringerung des EU-Haushalts zur Entlastung der deutschen Steuerzahler – Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes · Subsidiarität wahren, Zentralisierung stoppen – Keine Nationalen Partnerschaftspläne zulasten deutscher Kommunen – Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes

6.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/106 · gedruckte Seite 13.418

Verringerung des EU-Haushalts zur Entlastung der deutschen Steuerzahler – Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes · Subsidiarität wahren, Zentralisierung stoppen – Keine Nationalen Partnerschaftspläne zulasten deutscher Kommunen – Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes

6.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/106 · gedruckte Seite 13.416

Verringerung des EU-Haushalts zur Entlastung der deutschen Steuerzahler – Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes · Subsidiarität wahren, Zentralisierung stoppen – Keine Nationalen Partnerschaftspläne zulasten deutscher Kommunen – Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes

6.11.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/106 · gedruckte Seite 13.410

Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sogenannten K.-o.-Tropfen

Wer spricht darüber?

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  1. 1.

    Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    28Beiträge
  2. 2.24Beiträge
  3. 3.24Beiträge
  4. 4.
    Stefanie Hubig

    Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

    24Beiträge
  5. 5.22Beiträge
  6. 6.22Beiträge
  7. 7.21Beiträge
  8. 8.20Beiträge
  9. 9.19Beiträge
  10. 10.18Beiträge

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