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Thema · Deutscher Bundestag

Haushalt & Staatsschulden

1.260 Beiträge · 413 Personen · 78 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.260 Beiträge

6.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/63 · gedruckte Seite 7.600

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Armin GrauGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

6.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/63 · gedruckte Seite 7.591

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Stephan PilsingerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.190

Beschlussempfehlung und Bericht des Haushaltsausschusses · zu dem Antrag des Bundesministeriums der Finanzen: Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2023 – Haushalts- und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2023 – · zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof: Bemerkungen 2024 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2023) · zu der Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof: Bemerkungen 2024 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes – Ergänzungsband – · Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2024: – Einzelplan 20 – Drucksachen 21/470, 21/2652 · p) Beratung der Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses: Sammelübersichten 158, 159, 160, 161, 162, 163, 164, 165, 166, 167, 168, 169 und170 zu Petitionen

Linda HeitmannGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.174

Faire Entschuldung für die Ukraine – Für Souveränität, sozialen Wiederaufbau und völkerrechtliche Verantwortung statt Ausverkauf und Schuldenregime

Gerold OttenAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.419

Entwurf eines Gesetzes zur Begrenzung der Risiken durch Investmentfonds und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/927 im Hinblick auf Übertragungsvereinbarungen, Liquiditätsrisikomanagement, die aufsichtliche Berichterstattung, die Erbringung von Verwahr- und Hinterlegungsdienstleistungen und die Kreditvergabe durch alternative Investmentfonds sowie zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/2994 im Hinblick auf die Behandlung des Konzentrationsrisikos, das aus Risikopositionen gegenüber zentralen Gegenparteien erwächst, und des Ausfallrisikos bei zentral geclearten Derivategeschäften und zur Änderung weiterer Vorschriften (Fondsrisikobegrenzungsgesetz)

Sascha MüllerGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.383

Stärkung des Katastrophenschutzes und der Resistenz kritischer Infrastrukturen in Deutschland – Lehren aus dem Stromausfall in Berlin ziehen

Leon EckertGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.352

Entwurf eines Gesetzes zur beschleunigten Planung und Beschaffung für die Bundeswehr · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Thomas LadzinskiAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

14.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/52 · gedruckte Seite 6.248

Elternschaft und Existenzgründung ermöglichen – Schutz von selbstständigen Schwangeren und Müttern anpassen und verbessern · Nächste Sitzung

Konrad KörnerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

14.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/52 · gedruckte Seite 6.218

Mutmaßlich linksextremistischer Terroranschlag auf die Stromversorgung in Berlin – Krisenmanagement und mögliches Versagen untersuchen

Marcel EmmerichGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

Wer spricht darüber?

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  1. 1.
    Paula PiechottaGrüne
    23Beiträge
  2. 2.
    Sascha WagnerDie Linke
    19Beiträge
  3. 3.
    Dietmar BartschLinke
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    Sebastian SchäferGrüne
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  5. 5.
    Stefan Seidlerfraktionslos
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    Thorsten RudolphSPD
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    Leon EckertGrüne
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    Michael EspendillerAfD
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  9. 9.
    Lars KlingbeilSPD

    Bundesminister der Finanzen

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  10. 10.
    Martin GersterSPD
    13Beiträge

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