26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.653
Thema · Deutscher Bundestag
Haushalt & Staatsschulden
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7 Beiträge · Infrastrukturplanung26.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/87 · gedruckte Seite 10.652
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.061
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
26.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/59 · gedruckte Seite 7.057
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.343
Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.228
Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken
12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.228
Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken
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- 1.2BeiträgeJorrit BoschLinke
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Armand ZornSPD - 4.1Beiträge
- 5.1BeiträgeSascha WagnerDie Linke
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