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Thema · Deutscher Bundestag

Haushalt & Staatsschulden

1.260 Beiträge · 413 Personen · 78 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Beiträge von Thorsten Rudolph

15 Beiträge
Gefiltert: Thorsten RudolphAlle Personen

9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 11.026

Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung der Länder und ihrer Kommunen (Länder- und Kommunalentlastungsgesetz – LKEG) · Altschuldenhilfe für Kommunen und ostdeutsche Wohnungsgesellschaften · Bundesmittel solidarisch und gerecht verteilen – Strukturschwache Kommunen stärken

26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.260

Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 94 Absatz 1 Nummer 2 des Grundgesetzes wegen des Bundeshaushaltsgesetzes 2025, des Bundeshaushaltsgesetzes 2026 und des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität

28.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/45 · gedruckte Seite 5.249

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HG 2026) · Nächste Sitzung

9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.343

Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und zur Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes

18.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/25 · gedruckte Seite 2.659

Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2025 · Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG) · Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HG 2025) · Nächste Sitzung

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.228

Entwurf eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen (Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz – LuKIFG) · Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung von Artikel 109 Absatz 3 Satz 6 und Satz 7 des Grundgesetzes und Änderung anderer Gesetze · Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Sanierungshilfengesetzes · Kommunalen Kollaps verhindern – Gemeindefreiheit stärken

11.7.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/19 · gedruckte Seite 1.918

Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG) · Nächste Sitzung

15.5.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/4 · gedruckte Seite 185

Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler (Fortsetzung der Aussprache) · Arbeit und Soziales · Gesundheit · Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit · Bildung, Familie, Frauen, Senioren und Jugend · Landwirtschaft, Ernährung und Heimat · Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen · Forschung, Technologie und Raumfahrt · Nächste Sitzung

14.5.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/3 · gedruckte Seite 63

Befragung der Bundesregierung · Präsidentin Julia Klöckner · Begrüßung des Direktors beim Deutschen Bundestag, Herrn Staatssekretär Paul Göttke · Gratulation an Leo XIV. · Gedenken an Margot Friedländer

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    Sascha WagnerDie Linke
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    Stefan Seidlerfraktionslos
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    Bundesminister der Finanzen

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