6.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/63 · gedruckte Seite 7.601
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
6.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/63 · gedruckte Seite 7.600
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
6.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/63 · gedruckte Seite 7.600
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
6.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/63 · gedruckte Seite 7.600
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
6.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/63 · gedruckte Seite 7.599
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
6.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/63 · gedruckte Seite 7.598
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
6.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/63 · gedruckte Seite 7.596
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Bundesministerin für besondere Aufgaben
6.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/63 · gedruckte Seite 7.595
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
6.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/63 · gedruckte Seite 7.594
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
6.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/63 · gedruckte Seite 7.593
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
6.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/63 · gedruckte Seite 7.592
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
6.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/63 · gedruckte Seite 7.591
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
5.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/62 · gedruckte Seite 7.508
Gefährdungen der digitalen Teilhabe entgegentreten – Einschränkungen des digitalen Raums, EUDI-Wallet und Social-Media-Verbote verhindern
5.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/62 · gedruckte Seite 7.507
Gefährdungen der digitalen Teilhabe entgegentreten – Einschränkungen des digitalen Raums, EUDI-Wallet und Social-Media-Verbote verhindern
5.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/62 · gedruckte Seite 7.468
Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales · zu dem Antrag der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Aktivierende Grundsicherung statt Grundsicherungsgeld · zu dem Antrag der Abgeordneten René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Bürgergeldleistungen stoppen bei Haftbefehlen – Keine Unterstützung für gesuchte Straftäter · zu dem Antrag der Abgeordneten Timon Dzienus, Sylvia Rietenberg, Andreas Audretsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Chancen statt Stigmatisierung – Für eine gerechte Grundsicherung · zu dem Antrag der Abgeordneten Cansin Köktürk, Janine Wissler, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Sanktionen stoppen und Arbeitsvermittlung stärken – Grundpfeiler einer menschenwürdigen Grundsicherung
5.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/62 · gedruckte Seite 7.463
Entwurf eines Dreizehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales · zu dem Antrag der Abgeordneten Jan Feser, René Springer, Peter Bohnhof, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Aktivierende Grundsicherung statt Grundsicherungsgeld · zu dem Antrag der Abgeordneten René Springer, Peter Bohnhof, Gerrit Huy, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Bürgergeldleistungen stoppen bei Haftbefehlen – Keine Unterstützung für gesuchte Straftäter · zu dem Antrag der Abgeordneten Timon Dzienus, Sylvia Rietenberg, Andreas Audretsch, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Chancen statt Stigmatisierung – Für eine gerechte Grundsicherung · zu dem Antrag der Abgeordneten Cansin Köktürk, Janine Wissler, Nicole Gohlke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Sanktionen stoppen und Arbeitsvermittlung stärken – Grundpfeiler einer menschenwürdigen Grundsicherung
5.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/62 · gedruckte Seite 7.427
Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 17. Juli 2025 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über Freundschaft und bilaterale Zusammenarbeit
4.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/61 · gedruckte Seite 7.383
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Produkthaftungsrechts
4.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/61 · gedruckte Seite 7.344
Befragung der Bundesregierung
Karin Prien
Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend
27.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/60 · gedruckte Seite 7.301
Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen sichern
