15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.773
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz – NotfallG) · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Flächendeckende Einführung und bundeseinheitliche Regulierung von smartphonebasierten Ersthelfer-Alarmierungssystemen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Medizinische Notfallversorgung schnell, qualitativ hochwertig und bezahlbar gestalten · zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung
8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282
Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.696
Befragung der Bundesregierung
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.693
Befragung der Bundesregierung
10.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/90 · gedruckte Seite 11.123
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Akute Not der gesetzlichen Krankenversicherung lindern – Vollständige Finanzierung der Beiträge für Bürgergeldempfänger durch den Bund gewährleisten · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Ambulante ärztliche Versorgung zukunftssicher machen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Anpassung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zur Stärkung der ärztlichen Versorgung in ländlichen Regionen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Gesundheitssystem stärken statt Versicherte belasten – Echte Reformen für eine stabile gesetzliche Krankenversicherung · zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Janosch Dahmen, Simone Fischer, Linda Heitmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Entlastung statt Belastung für Beitragszahlende und Betriebe – Krankenkassenbeiträge jetzt senken · zu dem Antrag der Abgeordneten Ates Gürpinar, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Krankenversicherte entlasten, nicht belasten · Herstellerabgabe auf zuckergesüßte Getränke einführen – Gesundheit schützen, Krankenkassen entlasten, Rezepturen verbessern · Psychotherapeutische Versorgung strukturell stärken · Ergebnisse
9.7.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/89 · gedruckte Seite 11.046
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung · Bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung
12.6.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/84 · gedruckte Seite 10.223
Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
21.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/80 · gedruckte Seite 9.700
Weitere Plenarbeiträge / Anlagen
20.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/79
Fragestunde
7.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/77 · gedruckte Seite 9.180
Entlastung statt Belastung für Beitragszahlende und Betriebe – Krankenkassenbeiträge jetzt senken
26.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/68 · gedruckte Seite 8.214
Mitversicherung von Familienangehörigen in der gesetzlichen Krankenversicherung
6.3.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/63 · gedruckte Seite 7.594
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung
25.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/58 · gedruckte Seite 6.940
Befragung der Bundesregierung
25.2.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/58 · gedruckte Seite 6.930
Befragung der Bundesregierung
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.425
Das Gesundheitswesen bleibt zivil – Kriegsprävention statt Militarisierung des Gesundheitswesens
27.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/44 · gedruckte Seite 5.123
hier: Einzelplan 15 Bundesministerium für Gesundheit
12.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/39 · gedruckte Seite 4.448
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassungsgesetz – KHAG) · Kindergesundheit stärken – Versorgung umfassend verbessern und nachhaltig finanzieren · Vorhaltungen der Krankenhäuser verlässlich finanzieren – Ausgliederung sämtlicher Personalkosten aus den Fallpauschalen
6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.089
9 a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) · – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung · b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Simone Fischer, Dr. Janosch Dahmen, Linda Heitmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN · Priorität für Pflege – Jetzt Sofortmaßnahmen ergreifen · Leistungskürzungen und Beitragsexplosion in Gesundheit und Pflege verhindern – Jetzt gerechte Finanzierung einführen
16.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/34 · gedruckte Seite 3.689
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz – NotfallG)
23.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/26 · gedruckte Seite 2.761
Einzelplan 15
