16.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/103 · gedruckte Seite 13.085
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Schiedsverfahrensrechts sowie zu weiteren Änderungen der Zivilprozessordnung im Bereich des internationalen Zivilverfahrensrechts
16.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/103 · gedruckte Seite 13.059
Pflegeversicherung solidarisch und bedarfsgerecht ausrichten · Keine Leistungskürzungen in der Pflege · Nachhaltige Pflegereform – Die soziale Pflegeversicherung zukunftsfest machen
16.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/103 · gedruckte Seite 13.057
Pflegeversicherung solidarisch und bedarfsgerecht ausrichten · Keine Leistungskürzungen in der Pflege · Nachhaltige Pflegereform – Die soziale Pflegeversicherung zukunftsfest machen
16.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/103 · gedruckte Seite 13.056
Pflegeversicherung solidarisch und bedarfsgerecht ausrichten · Keine Leistungskürzungen in der Pflege · Nachhaltige Pflegereform – Die soziale Pflegeversicherung zukunftsfest machen
16.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/103 · gedruckte Seite 13.055
Pflegeversicherung solidarisch und bedarfsgerecht ausrichten · Keine Leistungskürzungen in der Pflege · Nachhaltige Pflegereform – Die soziale Pflegeversicherung zukunftsfest machen
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.898
Pflegeversicherung strukturell reformieren – Pflege finanzieren anstatt Familien belasten · Unterstützung alter Menschen und Pflege zukunftssicher machen – Qualität sichern und bezahlbar gestalten
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.854
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Keine digitale Identität und Geldbörse durch die EU – Mit nationaler Lösung echte Staatsmodernisierung vorantreiben
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.827
Familien stärken – Geplante Kürzungen unterlassen · Alleinerziehende entlasten und Kinderarmut bekämpfen · Mutterschutz für Selbstständige schaffen – Schutzlücken gesetzlich schließen · Mutterschutz für Selbstständige ermöglichen
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.818
Familien stärken – Geplante Kürzungen unterlassen · Alleinerziehende entlasten und Kinderarmut bekämpfen · Mutterschutz für Selbstständige schaffen – Schutzlücken gesetzlich schließen · Mutterschutz für Selbstständige ermöglichen
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.786
Migrationsbilanz für Deutschland – Kosten und Nutzen der Zuwanderung erfassen
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.781
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz – NotfallG) · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Flächendeckende Einführung und bundeseinheitliche Regulierung von smartphonebasierten Ersthelfer-Alarmierungssystemen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Medizinische Notfallversorgung schnell, qualitativ hochwertig und bezahlbar gestalten · zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.781
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz – NotfallG) · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Flächendeckende Einführung und bundeseinheitliche Regulierung von smartphonebasierten Ersthelfer-Alarmierungssystemen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Medizinische Notfallversorgung schnell, qualitativ hochwertig und bezahlbar gestalten · zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.780
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz – NotfallG) · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Flächendeckende Einführung und bundeseinheitliche Regulierung von smartphonebasierten Ersthelfer-Alarmierungssystemen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Medizinische Notfallversorgung schnell, qualitativ hochwertig und bezahlbar gestalten · zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.779
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz – NotfallG) · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Flächendeckende Einführung und bundeseinheitliche Regulierung von smartphonebasierten Ersthelfer-Alarmierungssystemen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Medizinische Notfallversorgung schnell, qualitativ hochwertig und bezahlbar gestalten · zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.778
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz – NotfallG) · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Flächendeckende Einführung und bundeseinheitliche Regulierung von smartphonebasierten Ersthelfer-Alarmierungssystemen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Medizinische Notfallversorgung schnell, qualitativ hochwertig und bezahlbar gestalten · zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.777
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz – NotfallG) · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Flächendeckende Einführung und bundeseinheitliche Regulierung von smartphonebasierten Ersthelfer-Alarmierungssystemen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Medizinische Notfallversorgung schnell, qualitativ hochwertig und bezahlbar gestalten · zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.776
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz – NotfallG) · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Flächendeckende Einführung und bundeseinheitliche Regulierung von smartphonebasierten Ersthelfer-Alarmierungssystemen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Medizinische Notfallversorgung schnell, qualitativ hochwertig und bezahlbar gestalten · zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.775
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz – NotfallG) · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Flächendeckende Einführung und bundeseinheitliche Regulierung von smartphonebasierten Ersthelfer-Alarmierungssystemen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Medizinische Notfallversorgung schnell, qualitativ hochwertig und bezahlbar gestalten · zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung
Bundesminister für Gesundheit
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.774
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz – NotfallG) · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Flächendeckende Einführung und bundeseinheitliche Regulierung von smartphonebasierten Ersthelfer-Alarmierungssystemen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Medizinische Notfallversorgung schnell, qualitativ hochwertig und bezahlbar gestalten · zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung
15.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/102 · gedruckte Seite 12.773
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung und des Rettungsdienstes (Notfallgesetz – NotfallG) · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Flächendeckende Einführung und bundeseinheitliche Regulierung von smartphonebasierten Ersthelfer-Alarmierungssystemen · zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Dr. Christina Baum, Carina Schießl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Medizinische Notfallversorgung schnell, qualitativ hochwertig und bezahlbar gestalten · zu dem Antrag der Abgeordneten Stella Merendino, Nicole Gohlke, Dr. Michael Arndt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung
