6.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/76 · gedruckte Seite 9.086
Ein Jahr Regierung unter Bundeskanzler Merz – Auswirkungen auf Deutschland als führende Industrienation
Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie
6.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/76 · gedruckte Seite 9.073
Befragung der Bundesregierung
Bundesministerin für Arbeit und Soziales
6.5.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/76 · gedruckte Seite 9.053
Befragung der Bundesregierung
Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 9.039
Kein Sozialabbau auf Kosten von Kindern, Jugendlichen, Familien und Menschen mit Behinderungen · Nächste Sitzung
24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 9.029
Preisexplosion bei den Gasnetzentgelten verhindern – Rückbau und Stilllegung der Gasnetze sofort stoppen
24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 9.027
Preisexplosion bei den Gasnetzentgelten verhindern – Rückbau und Stilllegung der Gasnetze sofort stoppen
24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 9.027
Preisexplosion bei den Gasnetzentgelten verhindern – Rückbau und Stilllegung der Gasnetze sofort stoppen
24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 9.025
Preisexplosion bei den Gasnetzentgelten verhindern – Rückbau und Stilllegung der Gasnetze sofort stoppen
24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 9.024
Preisexplosion bei den Gasnetzentgelten verhindern – Rückbau und Stilllegung der Gasnetze sofort stoppen
24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 9.023
Preisexplosion bei den Gasnetzentgelten verhindern – Rückbau und Stilllegung der Gasnetze sofort stoppen
24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 9.022
Preisexplosion bei den Gasnetzentgelten verhindern – Rückbau und Stilllegung der Gasnetze sofort stoppen
24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 9.005
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 9.002
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 8.984
Mit dem Neun-Euro-Ticket private Haushalte entlasten · Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz novellieren – Kommunen stärken und Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs langfristig absichern
24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 8.975
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe (2. Energiesteuersenkungsgesetz) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften · Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses · zu dem Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Jan Wenzel Schmidt, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Berufstätige Pendler sofort entlasten – Entfernungspauschalen für Kraftfahrzeuge ab dem ersten Kilometer auf 50 Cent erhöhen und an die Preisentwicklung anpassen · zu dem Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Hauke Finger, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Von der Einführung einer Übergewinnsteuer absehen – Den hohen Kraftstoffpreisen durch gezielte Maßnahmen begegnen · Bevölkerung und Wirtschaft von den steigenden Treibstoffpreisen wirksam entlasten
24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 8.975
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe (2. Energiesteuersenkungsgesetz) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften · Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses · zu dem Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Jan Wenzel Schmidt, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Berufstätige Pendler sofort entlasten – Entfernungspauschalen für Kraftfahrzeuge ab dem ersten Kilometer auf 50 Cent erhöhen und an die Preisentwicklung anpassen · zu dem Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Hauke Finger, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Von der Einführung einer Übergewinnsteuer absehen – Den hohen Kraftstoffpreisen durch gezielte Maßnahmen begegnen · Bevölkerung und Wirtschaft von den steigenden Treibstoffpreisen wirksam entlasten
24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 8.975
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe (2. Energiesteuersenkungsgesetz) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften · Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses · zu dem Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Jan Wenzel Schmidt, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Berufstätige Pendler sofort entlasten – Entfernungspauschalen für Kraftfahrzeuge ab dem ersten Kilometer auf 50 Cent erhöhen und an die Preisentwicklung anpassen · zu dem Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Hauke Finger, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Von der Einführung einer Übergewinnsteuer absehen – Den hohen Kraftstoffpreisen durch gezielte Maßnahmen begegnen · Bevölkerung und Wirtschaft von den steigenden Treibstoffpreisen wirksam entlasten
24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 8.973
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe (2. Energiesteuersenkungsgesetz) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften · Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses · zu dem Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Jan Wenzel Schmidt, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Berufstätige Pendler sofort entlasten – Entfernungspauschalen für Kraftfahrzeuge ab dem ersten Kilometer auf 50 Cent erhöhen und an die Preisentwicklung anpassen · zu dem Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Hauke Finger, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Von der Einführung einer Übergewinnsteuer absehen – Den hohen Kraftstoffpreisen durch gezielte Maßnahmen begegnen · Bevölkerung und Wirtschaft von den steigenden Treibstoffpreisen wirksam entlasten
24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 8.972
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe (2. Energiesteuersenkungsgesetz) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften · Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses · zu dem Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Jan Wenzel Schmidt, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Berufstätige Pendler sofort entlasten – Entfernungspauschalen für Kraftfahrzeuge ab dem ersten Kilometer auf 50 Cent erhöhen und an die Preisentwicklung anpassen · zu dem Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Hauke Finger, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Von der Einführung einer Übergewinnsteuer absehen – Den hohen Kraftstoffpreisen durch gezielte Maßnahmen begegnen · Bevölkerung und Wirtschaft von den steigenden Treibstoffpreisen wirksam entlasten
24.4.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/75 · gedruckte Seite 8.970
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuergesetzes zur temporären Absenkung der Energiesteuer für Kraftstoffe (2. Energiesteuersenkungsgesetz) · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften · Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses · zu dem Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Jan Wenzel Schmidt, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Berufstätige Pendler sofort entlasten – Entfernungspauschalen für Kraftfahrzeuge ab dem ersten Kilometer auf 50 Cent erhöhen und an die Preisentwicklung anpassen · zu dem Antrag der Abgeordneten Kay Gottschalk, Hauke Finger, Jörn König, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD: Von der Einführung einer Übergewinnsteuer absehen – Den hohen Kraftstoffpreisen durch gezielte Maßnahmen begegnen · Bevölkerung und Wirtschaft von den steigenden Treibstoffpreisen wirksam entlasten