24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 12.008
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Awet TesfaiesusGrüne
Thema · Deutscher Bundestag
Digitalisierung, KI & Datenschutz
1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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1.126 Beiträge24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.975
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie · Energieverschwendung stoppen und Wirtschaft um Milliarden entlasten
Alaa AlhamwiGrüne
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.974
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Kristina Sinemus
Staatsministerin (Hessen)
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.973
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Bernd SchattnerAfD
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.972
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie · Energieverschwendung stoppen und Wirtschaft um Milliarden entlasten
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.960
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze · Führerschein für 1 Euro – Bezahlbarer Führerschein für Ausbildung und Arbeit
Swantje Henrike MichaelsenBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.959
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze · Führerschein für 1 Euro – Bezahlbarer Führerschein für Ausbildung und Arbeit
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.958
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Fahrlehrergesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Gesetze · Führerschein für 1 Euro – Bezahlbarer Führerschein für Ausbildung und Arbeit
Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.951
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1260 über die Abschöpfung und Einziehung von Vermögenswerten
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.945
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Designrechts
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.922
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens · Flexibel, digital und effizient – Ein Netzpaket für ein versorgungssicheres 100-Prozent-Erneuerbare-Energiesystem · Innovative Netzengpasslösungen vorantreiben – Ausbau der erneuerbaren Energien nicht ausbremsen · Bezahlbar und erneuerbar – Übertragungsnetze in öffentlicher Hand
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.921
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens · Flexibel, digital und effizient – Ein Netzpaket für ein versorgungssicheres 100-Prozent-Erneuerbare-Energiesystem · Innovative Netzengpasslösungen vorantreiben – Ausbau der erneuerbaren Energien nicht ausbremsen · Bezahlbar und erneuerbar – Übertragungsnetze in öffentlicher Hand
Alaa AlhamwiGrüne
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.918
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens · Flexibel, digital und effizient – Ein Netzpaket für ein versorgungssicheres 100-Prozent-Erneuerbare-Energiesystem · Innovative Netzengpasslösungen vorantreiben – Ausbau der erneuerbaren Energien nicht ausbremsen · Bezahlbar und erneuerbar – Übertragungsnetze in öffentlicher Hand
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.902
Entwurf eines Gesetzes für einen planbaren, kosteneffizienten, netzverträglichen und marktorientierten Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor · Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des Gesetzes für den Ausbau erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz-Abschaffungsgesetz – EEGAG) · Energiewende gemeinsam gestalten – Für ein Erneuerbare-Energien-Gesetz mit fairen Chancen für alle · Auf Kürzungen beim Erneuerbare-Energien-Gesetz verzichten – Zukunftsfähige Arbeitsplätze in der Wind- und Solarwirtschaft ausbauen – Bezahlbaren Strom aus Sonne und Wind für alle ermöglichen
Katherina Reiche
Bundesministerin für Wirtschaft und Energie
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.892
Zukunft Europas – Prioritäten für das Arbeitsprogramm der EU-Kommission 2027
Tobias TeichAfD
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.789
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts · Stärkung der nationalen Souveränität und der operativen Fähigkeiten des Bundesnachrichtendienstes
Clara BüngerLinke
24.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/96 · gedruckte Seite 11.787
Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Nachrichtendienstrechts · Stärkung der nationalen Souveränität und der operativen Fähigkeiten des Bundesnachrichtendienstes
Sonja EichwedeSPD
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.762
Immobilientransparenzregister einrichten – Geldwäsche bekämpfen, Transparenz über Eigentumsverhältnisse am Wohnungsmarkt herstellen · Keine Spekulation mit Wohnraum – Marktzugang von Immobilienunternehmen einschränken, Mieterinnen und Mieter schützen · Nächste Sitzung
Hanna SteinmüllerGrüne
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.761
Immobilientransparenzregister einrichten – Geldwäsche bekämpfen, Transparenz über Eigentumsverhältnisse am Wohnungsmarkt herstellen · Keine Spekulation mit Wohnraum – Marktzugang von Immobilienunternehmen einschränken, Mieterinnen und Mieter schützen · Nächste Sitzung
23.9.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/95 · gedruckte Seite 11.758
Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der unionsrechtlichen Vorschriften über die Europäische Brieftasche für die Digitale Identität sowie zur Änderung anderer Rechtsvorschriften (Digitale Identitätengesetz – DIdG)
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- 1.33BeiträgeKarsten Wildberger
Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung
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Jeanne DillschneiderGrüne
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