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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.126 Beiträge

27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.422

Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag · Nächste Sitzung

27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.420

Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag · Nächste Sitzung

27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.419

Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag · Nächste Sitzung

Karsten Wildberger

Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.409

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs

27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.406

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs

Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit

27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.397

Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes · Einbürgerungen unabhängig vom Einkommen ermöglichen

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.274

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Regelungen über den polizeilichen Informationsverbund im Bundeskriminalamtgesetz · Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Befugnis zur Datenerhebung bei Kontaktpersonen im Bundeskriminalamtgesetz

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.272

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Regelungen über den polizeilichen Informationsverbund im Bundeskriminalamtgesetz · Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Befugnis zur Datenerhebung bei Kontaktpersonen im Bundeskriminalamtgesetz

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.237

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.237

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.236

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.235

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.234

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.234

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.233

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)

26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.232

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)

5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 841

Leistungskürzungen und Beitragsexplosion in Gesundheit und Pflege verhindern – Jetzt gerechte Finanzierung einführen

5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 837

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Regelungen über den polizeilichen Informationsverbund im Bundeskriminalamtgesetz · Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Befugnis zur Datenerhebung bei Kontaktpersonen im Bundeskriminalamtgesetz

5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 825

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)

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    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

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