27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.422
Thema · Deutscher Bundestag
Digitalisierung, KI & Datenschutz
1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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1.126 Beiträge27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.420
Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag · Nächste Sitzung
27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.419
Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag · Nächste Sitzung
Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung
27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.415
Priorität für Pflege – Jetzt Sofortmaßnahmen ergreifen
27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.409
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs
27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.406
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs
Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.397
Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes · Einbürgerungen unabhängig vom Einkommen ermöglichen
26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.274
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Regelungen über den polizeilichen Informationsverbund im Bundeskriminalamtgesetz · Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Befugnis zur Datenerhebung bei Kontaktpersonen im Bundeskriminalamtgesetz
26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.272
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Regelungen über den polizeilichen Informationsverbund im Bundeskriminalamtgesetz · Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Befugnis zur Datenerhebung bei Kontaktpersonen im Bundeskriminalamtgesetz
26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.237
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.237
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.236
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.235
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.234
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.234
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.233
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
26.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/14 · gedruckte Seite 1.232
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 841
Leistungskürzungen und Beitragsexplosion in Gesundheit und Pflege verhindern – Jetzt gerechte Finanzierung einführen
5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 837
Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung von Regelungen über den polizeilichen Informationsverbund im Bundeskriminalamtgesetz · Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung der Befugnis zur Datenerhebung bei Kontaktpersonen im Bundeskriminalamtgesetz
5.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/10 · gedruckte Seite 825
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Feststellung des überragenden öffentlichen Interesses für den Ausbau von Telekommunikationsnetzen (TKG-Änderungsgesetz 2025)
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