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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.126 Beiträge

10.7.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/18 · gedruckte Seite 1.800

Einzelplan 24

Karsten Wildberger

Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

10.7.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/18 · gedruckte Seite 1.766

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorgaben der Richtlinie (EU) 2023/2413 für Zulassungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz und dem Wasserhaushaltsgesetz, zur Änderung des Bundeswasserstraßengesetzes, zur Änderung des Windenergieflächenbedarfsgesetzes und zur Änderung des Baugesetzbuchs

27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.424

Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag · Nächste Sitzung

27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.423

Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag · Nächste Sitzung

27.6.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/15 · gedruckte Seite 1.422

Entwurf eines Gesetzes zum Vertrag über die Errichtung, den Betrieb und die Weiterentwicklung des Nationalen Once-Only-Technical-Systems (NOOTS) – Vertrag zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 1, Absatz 2 GG – NOOTS-Staatsvertrag · Nächste Sitzung

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    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

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