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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.126 Beiträge

16.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/23 · gedruckte Seite 2.372

hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung

Sascha WagnerDie Linke

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.289

Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.288

Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.286

Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.285

Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.285

Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.283

Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.283

Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit

Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

12.9.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/22 · gedruckte Seite 2.277

Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

    33Beiträge
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