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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.126 Beiträge

15.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/33 · gedruckte Seite 3.570

Bedrohungslage Deutschlands ernst nehmen

Nils SchmidSPD

Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/33 · gedruckte Seite 3.541

Befragung der Bundesregierung

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

15.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/33 · gedruckte Seite 3.537

Befragung der Bundesregierung

Stefanie Hubig

Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

10.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/32 · gedruckte Seite 3.515

Soziale und ökologische Industriepolitik – Arbeitsplätze schützen, Zukunft gerecht gestalten · Nächste Sitzung

Bernd RützelSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.403

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts · Nächste Sitzung

Thomas FetschAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.403

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts · Nächste Sitzung

Konrad KörnerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.402

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts · Nächste Sitzung

Awet TesfaiesusGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.401

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts · Nächste Sitzung

David PreisendanzCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.401

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts · Nächste Sitzung

Knuth Meyer-SoltauAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.400

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts · Nächste Sitzung

Anette KrammeSPD

Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

9.10.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/31 · gedruckte Seite 3.393

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (SGB VI-Anpassungsgesetz – SGB VI-AnpG)

Kerstin GrieseSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

Wer spricht darüber?

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

    33Beiträge
  2. 2.
    Konrad KörnerCDU
    29Beiträge
  3. 3.
    Ruben RuppAfD
    26Beiträge
  4. 4.
    Anna LührmannGrüne
    23Beiträge
  5. 5.
    Rebecca LenhardGrüne
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  6. 6.
    Sonja LemkeLinke
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  7. 7.
    Johannes SchätzlSPD
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  8. 8.
    Carolin WagnerSPD
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  9. 9.
    Donata VogtschmidtLinke
    18Beiträge
  10. 10.
    Jeanne DillschneiderGrüne
    15Beiträge

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