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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.126 Beiträge

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.232

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Agrarstatistikgesetzes und des Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Gesetzes

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.203

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2226 · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.202

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2226 · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.189

Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.089

9 a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) · – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung · b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Simone Fischer, Dr. Janosch Dahmen, Linda Heitmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN · Priorität für Pflege – Jetzt Sofortmaßnahmen ergreifen · Leistungskürzungen und Beitragsexplosion in Gesundheit und Pflege verhindern – Jetzt gerechte Finanzierung einführen

6.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/37 · gedruckte Seite 4.087

9 a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) · – Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung · b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Simone Fischer, Dr. Janosch Dahmen, Linda Heitmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN · Priorität für Pflege – Jetzt Sofortmaßnahmen ergreifen · Leistungskürzungen und Beitragsexplosion in Gesundheit und Pflege verhindern – Jetzt gerechte Finanzierung einführen

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 4.019

Entwurf eines Gesetzes zur effektiveren Ahndung und Bekämpfung von Straftaten im Zusammenhang mit explosionsgefährlichen Stoffen

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 4.017

Digitalabgabe für Werbeumsätze einführen – Medienvielfalt und Kulturstandort stärken · Steuergerechtigkeit im digitalen Zeitalter – Digitalsteuer einführen

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 4.017

Digitalabgabe für Werbeumsätze einführen – Medienvielfalt und Kulturstandort stärken · Steuergerechtigkeit im digitalen Zeitalter – Digitalsteuer einführen

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 4.016

Digitalabgabe für Werbeumsätze einführen – Medienvielfalt und Kulturstandort stärken · Steuergerechtigkeit im digitalen Zeitalter – Digitalsteuer einführen

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 4.015

Digitalabgabe für Werbeumsätze einführen – Medienvielfalt und Kulturstandort stärken · Steuergerechtigkeit im digitalen Zeitalter – Digitalsteuer einführen

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 4.015

Digitalabgabe für Werbeumsätze einführen – Medienvielfalt und Kulturstandort stärken · Steuergerechtigkeit im digitalen Zeitalter – Digitalsteuer einführen

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 4.014

Digitalabgabe für Werbeumsätze einführen – Medienvielfalt und Kulturstandort stärken · Steuergerechtigkeit im digitalen Zeitalter – Digitalsteuer einführen

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 4.014

Digitalabgabe für Werbeumsätze einführen – Medienvielfalt und Kulturstandort stärken · Steuergerechtigkeit im digitalen Zeitalter – Digitalsteuer einführen

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 4.013

Digitalabgabe für Werbeumsätze einführen – Medienvielfalt und Kulturstandort stärken · Steuergerechtigkeit im digitalen Zeitalter – Digitalsteuer einführen

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 4.012

Digitalabgabe für Werbeumsätze einführen – Medienvielfalt und Kulturstandort stärken · Steuergerechtigkeit im digitalen Zeitalter – Digitalsteuer einführen

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 4.012

Digitalabgabe für Werbeumsätze einführen – Medienvielfalt und Kulturstandort stärken · Steuergerechtigkeit im digitalen Zeitalter – Digitalsteuer einführen

5.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/36 · gedruckte Seite 4.011

Digitalabgabe für Werbeumsätze einführen – Medienvielfalt und Kulturstandort stärken · Steuergerechtigkeit im digitalen Zeitalter – Digitalsteuer einführen

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

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