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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.126 Beiträge

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.516

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses · zu dem Antrag der Abgeordneten Max Lucks, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Faire Arbeit sichern · zu dem Antrag der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Finanzkriminalität wirksam bekämpfen – Behörden stärken, Finanzlobby eindämmen, Gesetze nachschärfen

Cem InceLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.514

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses · zu dem Antrag der Abgeordneten Max Lucks, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Faire Arbeit sichern · zu dem Antrag der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Finanzkriminalität wirksam bekämpfen – Behörden stärken, Finanzlobby eindämmen, Gesetze nachschärfen

Gitta ConnemannCDU

Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.511

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses · zu dem Antrag der Abgeordneten Max Lucks, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Faire Arbeit sichern · zu dem Antrag der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Finanzkriminalität wirksam bekämpfen – Behörden stärken, Finanzlobby eindämmen, Gesetze nachschärfen

Ingo VogelSPD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

12.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/39 · gedruckte Seite 4.426

Mögliche Urheberrechtsverletzungen und Interessenskonflikte des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien

Ellen DemuthCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

12.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/39 · gedruckte Seite 4.425

Mögliche Urheberrechtsverletzungen und Interessenskonflikte des Bundesbeauftragten für Kultur und Medien

Anna LührmannGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/38 · gedruckte Seite 4.352

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften

Hülya DüberCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/38 · gedruckte Seite 4.348

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften

Ricarda LangGrüne
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

7.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/38 · gedruckte Seite 4.321

Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

Michael DonthCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

    33Beiträge
  2. 2.
    Konrad KörnerCDU
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  3. 3.
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    Anna LührmannGrüne
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    Johannes SchätzlSPD
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    Carolin WagnerSPD
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  9. 9.
    Donata VogtschmidtLinke
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  10. 10.
    Jeanne DillschneiderGrüne
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