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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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Zuletzt im Plenum

1.126 Beiträge

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282

Entwurf eines Gesetzes für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen

Georg KippelsCDU

Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Unabhängigkeit der Deutschen Rentenversicherung · Reform der betrieblichen Altersvorsorge durch ein digitales Standardfondsmodell · Private Altersvorsorge stärken – Einheitlichen Standardfonds mit niedrigen Kosten und besseren Renditechancen einführen

Gerrit HuyAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282

Entwurf eines Gesetzes zu der Mehrseitigen Vereinbarung vom 22. Juni 2021 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen über Einkünfte, die mittels digitaler Plattformen erzielt wurden · Entwurf eines Gesetzes zu der Zusatzvereinbarung vom 8. Juni 2023 zur Mehrseitigen Vereinbarung vom 29. Oktober 2014 zwischen den zuständigen Behörden über den automatischen Austausch von Informationen über Finanzkonten · Dritter Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religions- und Weltanschauungsfreiheit (Berichtszeitraum 2020 bis 2022) · COVID-19-Impfschäden ernst nehmen und deren medizinische Behandlung sicherstellen · Verbesserung der Maßnahmen zur Reduzierung von Risiken durch Fluorchinolon-Antibiotika und Stärkung der Hilfe für Betroffene · Regelmäßig und zeitnah Zahlen über Infektionskrankheiten bei Asylsuchenden bereitstellen · Beratung der Neunten Beschlussempfehlung und des Berichts des Wahlprüfungsausschusses zu Einsprüchen anlässlich der Wahl zum 21. Deutschen Bundestag am 23. Februar 2025 · Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz zu dem Streitverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht 2 BvR 1851/25 · t) Beratung der Beschlussempfehlungen des Petitionsausschusses: Sammelübersichten 317, 318, 319, 320, 321, 322, 323, 324, 325, 326, 327, 328 und 329 zu Petitionen

Michael ArndtLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

8.10.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/99 · gedruckte Seite 12.282

24 Maßnahmen gegen linksextremistische Gewalt und Terror – Jetzt entschlossen handeln zum Schutz von Demokratie, Rechtsstaat und kritischer Infrastruktur, insbesondere unter der Berücksichtigung der Ergebnisse der Berliner Abgeordnetenhauswahl · Sachbeschädigungen von kritischen Infrastrukturen in der polizeilichen Kriminalstatistik gesondert abbilden

Jan KrampeLinke
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

Wer spricht darüber?

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

    33Beiträge
  2. 2.
    Konrad KörnerCDU
    29Beiträge
  3. 3.
    Ruben RuppAfD
    26Beiträge
  4. 4.
    Anna LührmannGrüne
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  5. 5.
    Rebecca LenhardGrüne
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  6. 6.
    Sonja LemkeLinke
    21Beiträge
  7. 7.
    Johannes SchätzlSPD
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  8. 8.
    Carolin WagnerSPD
    18Beiträge
  9. 9.
    Donata VogtschmidtLinke
    18Beiträge
  10. 10.
    Jeanne DillschneiderGrüne
    15Beiträge

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