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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.126 Beiträge

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.692

Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.691

Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.690

Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.689

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.688

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.687

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Vorschriften über die Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und über die allgemeine Beeidigung von Gerichtsdolmetschern sowie zur Änderung des Stiftungsregisterrechts

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.654

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Energiebereich sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.574

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Deutschland resilient machen – Für einen ganzheitlichen Schutz unserer kritischen Infrastruktur

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.573

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Deutschland resilient machen – Für einen ganzheitlichen Schutz unserer kritischen Infrastruktur

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.572

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Deutschland resilient machen – Für einen ganzheitlichen Schutz unserer kritischen Infrastruktur

Bundesminister des Innern

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.571

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Deutschland resilient machen – Für einen ganzheitlichen Schutz unserer kritischen Infrastruktur

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.569

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Deutschland resilient machen – Für einen ganzheitlichen Schutz unserer kritischen Infrastruktur

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.568

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Deutschland resilient machen – Für einen ganzheitlichen Schutz unserer kritischen Infrastruktur

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.528

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses · zu dem Antrag der Abgeordneten Max Lucks, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Faire Arbeit sichern · zu dem Antrag der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Finanzkriminalität wirksam bekämpfen – Behörden stärken, Finanzlobby eindämmen, Gesetze nachschärfen

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.527

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses · zu dem Antrag der Abgeordneten Max Lucks, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Faire Arbeit sichern · zu dem Antrag der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Finanzkriminalität wirksam bekämpfen – Behörden stärken, Finanzlobby eindämmen, Gesetze nachschärfen

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.526

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses · zu dem Antrag der Abgeordneten Max Lucks, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Faire Arbeit sichern · zu dem Antrag der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Finanzkriminalität wirksam bekämpfen – Behörden stärken, Finanzlobby eindämmen, Gesetze nachschärfen

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.521

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses · zu dem Antrag der Abgeordneten Max Lucks, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Faire Arbeit sichern · zu dem Antrag der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Finanzkriminalität wirksam bekämpfen – Behörden stärken, Finanzlobby eindämmen, Gesetze nachschärfen

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.521

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses · zu dem Antrag der Abgeordneten Max Lucks, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Faire Arbeit sichern · zu dem Antrag der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Finanzkriminalität wirksam bekämpfen – Behörden stärken, Finanzlobby eindämmen, Gesetze nachschärfen

Jan Wenzel Schmidtfraktionslos

13.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/40 · gedruckte Seite 4.517

Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses · zu dem Antrag der Abgeordneten Max Lucks, Katharina Beck, Dr. Moritz Heuberger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Faire Arbeit sichern · zu dem Antrag der Abgeordneten Isabelle Vandre, Janine Wissler, Clara Bünger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion Die Linke: Finanzkriminalität wirksam bekämpfen – Behörden stärken, Finanzlobby eindämmen, Gesetze nachschärfen

Bundesminister der Finanzen

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    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

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