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Thema · Deutscher Bundestag

Digitalisierung, KI & Datenschutz

1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode

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1.126 Beiträge

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4.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/47 · gedruckte Seite 5.582

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4.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/47 · gedruckte Seite 5.541

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Marcel EmmerichGrüne
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4.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/47 · gedruckte Seite 5.411

Entwurf eines Steueränderungsgesetzes 2025 · Bericht des Haushaltsausschusses gemäß § 96 der Geschäftsordnung · Steuergerechtigkeit stärken und Steuerbürokratie abbauen · Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Abgabenordnung

Thomas FetschAfD
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

28.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/45 · gedruckte Seite 5.261

Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 – HG 2026) · Nächste Sitzung

Lukas KriegerCDU
Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

28.11.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/45 · gedruckte Seite 5.211

hier: Einzelplan 11 Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Bärbel BasSPD

Bundesministerin für Arbeit und Soziales

Amtliches Plenarprotokoll (PDF)

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  1. 1.
    Karsten Wildberger

    Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung

    33Beiträge
  2. 2.
    Konrad KörnerCDU
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  3. 3.
    Ruben RuppAfD
    26Beiträge
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