15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.307
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau
Sandra SteinGrüne
Thema · Deutscher Bundestag
Digitalisierung, KI & Datenschutz
1.126 Beiträge · 303 Personen · 91 Sitzungen · Gesamte Wahlperiode
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1.126 Beiträge15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.302
Unterrichtung durch die Bundesregierung: Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bürokratierückbau
Moritz HeubergerGrüne
15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.299
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15.1.2026 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/53 · gedruckte Seite 6.286
Mittelstand jetzt stärken · Wärmepumpenoffensive – Heizungsindustrie und Zukunftstechnologien in Deutschland halten
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.171
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.170
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.169
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.167
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.166
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
Rebecca LenhardGrüne
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.165
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.164
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.162
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.161
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
Sonja LemkeLinke
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.160
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.158
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
Anna LührmannGrüne
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.156
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.155
Digital Services Act abschaffen – Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit im digitalen Raum durch die EU · Nächste Sitzung
Ruben RuppAfD
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.137
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit · Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/1544 und zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1543 über die grenzüberschreitende Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren innerhalb der Europäischen Union
Martin PlumCDU
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.136
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit · Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/1544 und zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1543 über die grenzüberschreitende Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren innerhalb der Europäischen Union
19.12.2025 · Deutscher Bundestag · Sitzung 21/51 · gedruckte Seite 6.133
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit · Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/1544 und zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023/1543 über die grenzüberschreitende Sicherung und Herausgabe elektronischer Beweismittel in Strafverfahren innerhalb der Europäischen Union
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Jeanne DillschneiderGrüne
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